Grüne stimmen Koalitionsgesprächen zu

22. Mai 2013, 12:51
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Astrid Rössler wird dem Landesausschuss heute Abend Gespräche mit ÖVP und Team Stronach empfehlen - Zustimmung offenbar nur mehr Formsache

Salzburg - Die Landessprecherin der Salzburger Grünen, Astrid Rössler, wird dem Parteiausschuss in der ab 18 Uhr anberaumten Sitzung empfehlen, mit ÖVP und dem Team Stronach in gemeinsame Koalitionsverhandlungen zu treten. Wie nach den Vorgesprächen im Parteivorstand am Dienstagabend zu vernehmen war, dürfte eine Zustimmung im Gremium trotz kritischer Stimmen dabei nur Formsache sein.

"Wir nehmen zur Kenntnis, dass der massive Bruch zwischen SPÖ und ÖVP die von uns angestrebte breite Zusammenarbeit unmöglich macht", so Rössler in einer Aussendung am Mittwochvormittag. Dass der Beschluss im ÖVP-Präsidium, mit Grünen und dem Team Stronach zu verhandeln, am Dienstagabend einstimmig fiel, sei für sie ein deutliches Signal für das Ausmaß der Zerrüttung: "Der Riss zwischen den Großparteien ist zu tief, das ist nicht mehr zu kitten."

Grüne wollen Verantwortung übernehmen

Nun gehe es darum Verantwortung zu übernehmen und über Inhalte der neuen Regierung zu reden. Rössler forderte in der Aussendung ein Reformpaket "mit starker grüner Handschrift" und nannte zugleich einige Ziele, etwa ein "herzeigbares Transparenzpaket" und "sichtbare Fortschritte" im Bereich erneuerbare Energien, Klimaschutz und Nachhaltigkeit.

Eine breite Front gegen eine Beteiligung des Team Stronach scheint es bei den Salzburger Grünen nicht zu geben, ein Rest von Skepsis allerdings bleibt. Es seien mit der Partei des Austro-Kanadiers noch nicht alle Fragen restlos ausgeräumt, so Rössler. Es gebe aber den Willen, diese zu klären.

Team Stronach berät am Nachmittag

Unklar ist, inwieweit die Bundesgrünen die Salzburger Lösung gutheißen. Bundessprecherin Eva Glawischnig war am Mittwoch wegen einer Parlamentssitzung nicht für eine Stellungnahme erreichbar. Bundesgeschäftsführer Stefan Wallner meinte: "Wir gehen davon aus, dass die Salzburger Grünen in den Verhandlungen ausloten werden, ob ein Neustart für das Land möglich ist und ob eine Regierung mit dem Team Stronach tragfähig sein kann." Es gehe jetzt vorrangig um die Ergebnisse der Verhandlungen, so Wallner. "Auf Bundesebene gilt aber weiter, was Eva Glawischnig zuletzt mehrfach betont hat. Eine Regierung mit dem Team Stronach ist ein absolutes No go."

Das Team Stronach Salzburg tritt am Mittwochnachmittag (16.00 Uhr) ebenfalls zu Beratungen zusammen. Weil Spitzenkandidat Hans Mayr nie einen Hehl daraus gemacht hatte, eine Regierungsbeteiligung anzustreben, werde es laut Parteisprecher Walter Rettenmoser heute aber nicht um eine Zustimmung zu den Koalitionsverhandlungen, sondern "um Inhalte" gehen. (APA, 22.5.2013)

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