Klug: Österreich könnte UN-Soldaten von Golan abziehen

21. Mai 2013, 17:38
110 Postings

Verteidigungsminister warnt vor Gefährdung der gesamten UN-Mission

Wien/New York/Damaskus - Österreich erwägt im Falle eines Endes des Waffenembargos gegen Syrien den Abzug seiner UN-Soldaten von den Golan-Höhen. Sollten sich die EU-Regierungschefs bei ihrem Treffen am Mittwoch zu einer Aufhebung der Sanktionen entschließen, müsste Österreich die Lage vor Ort neu einschätzen. "Beratungen vorwegnehmen kann ich natürlich nicht, aber da sind dann zweifelsohne mehrere Optionen in der politischen Diskussion - und eine dieser Optionen ist der Abzug", sagte Verteidigungsminister Gerald Klug am Dienstag in einem Interview der Nachrichtenagentur Reuters. Einen Automatismus für einen Rückzug der Österreicher gebe es jedoch nicht, sollte das Embargo enden, sagte der SPÖ-Minister.

Auf den Golan-Höhen zwischen Syrien und Israel sind rund 1000 UN-Soldaten stationiert, um den schmalen Grenzstreifen zu kontrollieren. 380 von ihnen stammen aus Österreich. Die Kämpfe in Syrien greifen zunehmend auf diese Grenzregion über. Erst am Dienstag erklärte die syrische Armeeführung, ihre Einheiten hätten ein israelisches Militärfahrzeug zerstört, das über die Waffenstillstandslinie auf den Golan-Höhen auf syrischen Staatsgebiet vorgedrungen sei.

Beratungen über Waffenembargo

Am Mittwoch berät die EU über ein Ende des Embargos. Dann könnte die syrische Opposition mit Waffen versorgt werden, wofür sich vor allem Großbritannien und Frankreich ausgesprochen haben. Österreich dagegen lehnt einen solchen Schritt mit der Begründung ab, dass mehr Waffen nur zu neuerlichen Kämpfen führen würden.

Andere Länder wie Japan und Kroatien haben wegen der zunehmenden Gewalt an den Golan-Höhen ihre UN-Soldaten bereits abgezogen. Soldaten aus Österreich, Indien und den Philippinen sind noch dort stationiert. Sollte sich Österreich ebenfalls zu einem Rückzug entschließen, könnte die gesamte UN-Mission gefährdet sein, sagte Klug. "Aufgrund der quantitativen Bedeutung, die die österreichischen Soldaten am Golan einnehmen, hätte ich erhebliche Bedenken, dass die Mission aufrechterhalten werden kann", sagte Klug.

Israel hat das umkämpfte Gebiet im Norden des Landes im Sechstagekrieg 1967 von Syrien erobert und später seinem Staatsgebiet zugeschlagen. Heute sind die Golan-Höhen ein strategisch wichtiger Vorposten zu Syrien und zudem ein bedeutender Wirtschaftsfaktor etwa für die Landwirtschaft. (APA/Reuters, 21.5.2013)

Share if you care.