Tiroler Sozialdemokraten vor Neustart

21. Mai 2013, 18:13
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In längerem Prozess soll SP-Linie gefunden werden, Zwist innerhalb von Vorwärts

Innsbruck - Vor der Angelobung der schwarz-grünen Landesregierung am kommenden Freitag versuchen die Tiroler Sozialdemokraten sich in ihrer neuen Rolle als Oppositionspartei zu finden. Bei der Wahl am 28. April hatte die SPÖ zwar ihr Wahlziel, den zweiten Platz (13,72 Prozent) zurückzuerobern, erreicht, aber dennoch Stimmen (minus 1,74) verloren. Jetzt wollen die Roten ihr Profil schärfen: Seit der Präsentation der neuen Koalition hagelt es Aussendungen mit Kritik an der Regierungsbeteiligung der Grünen.

Zusammenarbeiten will der designierte Parteiobmann Gerhard Reheis im Landesparlament in der Opposition künftig mit den restlichen Fraktionen. Das werde möglich sein, ohne dass einzelne Fraktionen ihre jeweiligen Positionen und programmatischen Linien aufgeben müssen. Er selbst hat bereits angekündigt, die Rolle des angriffigen Klubobmannes zu übernehmen. Aus seiner Zeit im Nationalrat wisse er, wie rote Oppositionspolitik gemacht werde.

Derzeit wird allerdings spekuliert, ob Reheis nicht doch wieder in den Nationalrat wechseln könnte, um einen Platz im Landtag freizumachen. Er selbst will nichts dazu sagen. An der Spitze der Tiroler SP will er jedenfalls bleiben. Er verspüre großen Rückhalt und großes Vertrauen.

Neue Ideen

Mit neuen Ideen soll die Partei in einem längerfristigen Prozess erneuert werden. Die Weichen dazu sollen bis zur Hälfte der Legislaturperiode gestellt werden. Dann soll erkennbar sein, was zukünftig von der Sozialdemokratie in Tirol zu erwarten sei. Sollte Reheis nicht in den Nationalrat wechseln, werden zwei prominente SPler ihre Mandate verlieren. Der Plan des Parteivorstands: Der ehemalige Klubobmann Hans-Peter Bock soll in den Bundesrat wechseln, Klaus Gasteiger dürfte leer ausgehen.

Ruhig ist es seit der Wahl um die Liste Vorwärts Tirol geworden. Die ehemalige VP-Landesrätin Anna Hosp hatte das Grundmandat im Bezirk Reutte mit 3753 Vorzugsstimmen nicht erreicht. Da sie auf der Landesliste aber weit hinten gereiht war, dürfte sie keines der vier Vorwärts-Mandate erhalten: Keiner der vier Mandatare will für sie verzichten.

Angelobt werden sollen am kommenden Freitag die Bürgermeisterin von Leermos, Maria Zwölfer, Andrea Krumschnabl, der Osttiroler Josef Schett und Parteichef Hans Lindenberger. Nun soll eine unbezahlte Wahlkampfrechnung aufgetaucht sein. Diese werde von einem Spender nur bezahlt, wenn Hosp ein Mandat erhalte. Diese Rechnung werde nun geprüft, heißt es von Lindenberger. Der Wahlkampf der Liste war durchwegs über Spenden finanziert worden. (Verena Langegger, DER STANDARD, 22.5.2013)

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    Reheis selbst hat bereits angekündigt, die Rolle des angriffigen Klubobmannes zu übernehmen. Aus seiner Zeit im Nationalrat wisse er, wie rote Oppositionspolitik gemacht werde

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