US-Senat: Apple hat Milliarden an Steuern vermieden

21. Mai 2013, 08:14
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Durch Netz an Auslandsfirmen - Tim Cook fordert Reform von Steuergesetzen

Apple-Chef Tim Cook wird sich bei seinem Auftritt an diesem Dienstag vor einem Senatsausschuss in Washington deutliche Worte anhören müssen. Apple habe durch ein komplexes Netz an Auslandsfirmen Milliarden Dollar an Steuerzahlungen in den USA vermieden, erklärte der Ausschuss im Vorfeld. Um diese Ansicht zu untermauern, veröffentlichte das Gremium ein 40-seitiges Dokument über das Unternehmen und dessen internationale Verflechtungen.

Keine Unternehmenssteuern für irischen Standort

Der Computerkonzern habe für Vertretungen in Irland keine oder nur wenig Steuern gezahlt, weder an die Regierung in Washington noch in Dublin. So habe etwa die Hauptvertretung in Irland, über die die Apple-Läden in ganz Europa geführt werden, in den vergangenen fünf Jahren überhaupt keine Unternehmenssteuern abgeführt. Mitglieder des Ausschusses erklärten aber, Apple habe nicht gegen Gesetze verstoßen und bei den Untersuchungen in der Angelegenheit kooperiert.

An die Apple-Vertretung mit Postadresse in Cork seien allein zwischen 2009 bis 2012 Dividenden in Höhe von knapp 30 Mrd. Dollar (23,3 Mrd. Euro) geflossen. In dem Senatsbericht wurden drei Apple-Vertretungen in Irland genannt, die dort keinen Steuersitz hätten. "Apple hat den Unterschied zwischen irischen und US-Regelungen für Steuersitze ausgenutzt", hieß es in dem Bericht. Apple wies den Vorwurf von Steuertricksereien zurück. Im Steuerjahr 2013 habe das Unternehmen in den USA mehr als 7 Mrd. Dollar Steuern gezahlt.

"Apple hält sich an die Gesetze und auch an den Geist der Gesetze"

Apple seinerseits verbreitete Cooks vorbereitete Stellungnahme für den Ausschuss, der ab dem Nachmittag österreichischer Zeit tagen wird. "Apple hält sich an die Gesetze und auch an den Geist der Gesetze", beteuert Cook darin. "Und Apple zahlt alle nötigen Steuern in diesem Land und jenseits der Grenzen." Gleichzeitig verlangte der Apple-Chef eine Reform der Steuergesetze. Diese hätten "nicht mit der Geschwindigkeit des digitalen Zeitalters und der sich schnell wandelnden Weltwirtschaft Schritt gehalten".

Kritik

Apple steht - ähnlich wie andere Konzerne - wegen seiner Steuerpraxis in der Kritik. So lieh sich der iPhone-Hersteller jüngst am Kapitalmarkt 17 Milliarden Dollar (13,2 Mrd. Euro), um für Dividendenzahlungen und Aktienrückkäufe nicht auf seine Reserven zurückgreifen zu müssen. Denn die liegen großteils im Ausland und Apple hätte 35 Prozent Steuern zahlen müssen, wenn das Unternehmen das Geld heimgeholt hätte. Der Satz sei unangemessen hoch, hatte Cook in einem Interview in der vergangenen Woche gesagt.

In den USA und in Deutschland hat die Debatte über Steuersparmodelle von Großkonzernen zuletzt deutlich an Fahrt aufgenommen. Hintergrund sind Schlupflöcher in der Steuergesetzgebung, mit denen sich die Unternehmen in ihrer Heimat arm rechnen können. Der Widerstand gegen dieses Finanzgebaren wächst zunehmend. (APA, 21.5. 2013)

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