Israelischer Minister kündigt Auflösung von Siedlungen an

20. Mai 2013, 19:53
137 Postings

Große Siedlungsblöcke sollen allerdings bei Israel bleiben

Jerusalem/Ramallah - Der israelische Finanzminister Yair Lapid hat seine Landsleute auf harte Opfer im Friedensprozess eingestimmt. "Es ist herzzerreißend, aber wir müssen Zehntausenden nicht nur ihre Häuser nehmen, sondern auch ihre Träume", sagte der Chef der liberalen Partei Yesh Atid ("Es gibt eine Zukunft") am Montag in Tel Aviv. Allerdings würden auch nach einer Friedensregelung mit den Palästinensern die großen Siedlungsblöcke bei Israel bleiben, versicherte Lapid.

Der Finanzminister ist Chef der zweitstärksten Partei in Israel und hat sich wiederholt für neue Friedensverhandlungen mit den Palästinensern ausgesprochen. Allerdings zeigte sich Lapid in seiner Rede vor einer Wirtschaftskonferenz am Montag auch enttäuscht über die Palästinenser. Deren Präsident Mahmoud Abbas sei einer der Väter der Doktrin, nach der die Palästinenser in erster Linie Opfer israelischer Aggression seien, beklagte Lapid. "Ich kann gegenwärtig nicht erkennen, dass er auch nur einen Schritt auf uns zugeht", sagte der Minister.

Auch Netanyahu will Siedlungen behalten

Wie Lapid hat auch Ministerpräsident Benjamin Netanyahu stets deutlich gemacht, dass bei einer Friedenslösung die Gebiete bei Israel bleiben würden, in denen bereits jetzt sehr viele Israelis leben. Diese "Siedlungsblöcke" sind Kleinstädte wie Maale Adumim, die zumeist um Jerusalem liegen und de facto Vororte der israelischen Hauptstadt sind.

Die Palästinenser fordern einen eigenen Staat in den Grenzen der Gebiete, die Israel 1967 im Sechstagekrieg erobert hat. Zuletzt war der Vorschlag, sich an der 1967er Grenze zu orientieren und zusätzlich einige Gebietsaustausche vorzunehmen, wiederbelebt worden. In dieser Woche wird US-Außenminister John Kerry wieder in Israel und dem Westjordanland erwartet. Er versucht derzeit, den Boden für einen Neuanlauf direkter Friedensverhandlungen beider Seiten zu bereiten. Im besetzten Westjordanland und Ost-Jerusalem, das die Palästinenser ebenfalls beanspruchen, leben rund 500.000 Juden und rund 2,7 Millionen Palästinensern.(APA/Reuters)

Share if you care.