ÖVP und Grüne ringen um Dreierkoalition

20. Mai 2013, 16:26
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In Salzburg sollen am Donnerstag Detailverhandlungen für neue Regierung starten

Salzburg - Auf der Suche nach einer neuen Landesregierung werden diese Woche die Weichen gestellt. Dienstagabend will ÖVP-Parteichef Wilfried Haslauer dem Präsidium bekanntgeben, mit wem er nach den Vorgesprächen der vergangenen Woche Koalitionsverhandlungen beginnen will. Die Detailgespräche könnten dann am Donnerstag starten.

Zeitgleich mit der ÖVP wird auch der Landesvorstand der Grünen zusammenkommen. Dabei wird das Spitzenduo Astrid Rössler und Cyriak Schwaighofer die Vorstandsmitglieder über den Verlauf der bisherigen Unterredungen informieren und ihrerseits einen Vorschlag zur weiteren Vorgangsweise unterbreiten. Die eigentliche Entscheidung bei den Grünen fällt Mittwochabend im Landesausschuss.

Soweit bisher aus den Vorgesprächen an die Öffentlichkeit durchgedrungen, dürften sich Haslauer und Rössler in vielen Fragen weitgehend einig sein. Offen ist aber, welche Partei als Dritte auf der Regierungsbank Platz nehmen soll. Schwarz und Grün verfügen gemeinsam nur über 18 der insgesamt 36 Landtagssitze.

VP-Regierungsmehrheit

Haslauer hat bisher immer eine Variante mit dem Team Stronach (8,3 Prozent, drei Mandate) favorisiert. ÖVP-intern wird für diese Dreierkoalition vor allem das Mehrheitsverhältnis in der Regierung ins Treffen geführt. Bei einer Koalition mit Stronach hätte die VP mit vier Regierungssitzen gegenüber zwei Grünen und einem Sitz für Stronach die Mehrheit. Bei einer Beteiligung der SP käme die VP nur auf drei Regierungssitze; je zwei entfielen auf die SP und Grüne. Die schwarze Regierungsmehrheit wäre dahin.

Die grünen Gremien wiederum haben sich auf eine Koalition mit ÖVP und SPÖ (23,8 Prozent, neun Mandate) festgelegt. Sie argumentieren mit der für Reformen notwendigen Verfassungsmehrheit.

Mit einer Änderung der Linie hätten vor allem die Grünen Probleme: Da die Ablehnung einer Stronach-Variante recht breit war, könnten interne Widerstände drohen. Zudem hätten sie bereits vor Beginn der eigentlichen Verhandlungen in einem zentralen Punkt der ÖVP nachgegeben. (Thomas Neuhold, DER STANDARD, 21.5.2013)

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