Verteidigungsminister wegen Euro-Hawk-Drohne unter Druck

18. Mai 2013, 20:02
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Bundeswehr wusste schon seit 2004 von Zulassungsproblemen - De Maiziere entschied sich 2011 trotz Problemen für Fortsetzung

Berlin - Deutschlands Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) und sein Ministerium geraten im Zusammenhang mit der Aufklärungsdrohne Euro Hawk zunehmend unter Druck. Laut "Bild" hat der Minister vergangene Woche erklärt, sich trotz erheblicher Probleme bei der Zulassung im November 2011 für die Fortsetzung entschieden zu haben. Der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" zufolge wusste die Bundeswehr bereits seit 2004 von den Zulassungsproblemen.

"Bild" zufolge machte de Maizière Euro Hawk Ende 2011 offenbar zur Chefsache. "Ich habe mich entschieden, das Projekt fortzusetzen", sagte der Minister demnach am Mittwoch vor dem Budgetausschuss des Bundestags.

Millionengrab

Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD, Thomas Oppermann, kritisierte, der Verteidigungsminister habe sich im Bundestag dafür gerühmt, das Millionengrab gestoppt zu haben. Nun stelle sich heraus, dass das Gegenteil richtig sei und de Maizière persönlich 2011 die Fortsetzung angeordnet habe. Der Haushaltspolitiker der Grünen, Tobias Lindner, warf de Maizière vor, viel zu spät die Reißleine gezogen zu haben. "Dadurch ist immenser Schaden für die Steuerzahler entstanden", sagte Lindner "Bild".

Unter Berufung auf eigene Recherchen berichtete die "FAS", dass seit 2004, also drei Jahre vor dem Vertragsabschluss, seitens der Flugsicherung, der Industrie und der Bundeswehr-Zulassungsstelle mehrfach auf den fehlenden Kollisionsschutz bei der Drohne Euro Hawk hingewiesen worden sei. Dieser ist für eine Zulassung im zivilen europäischen Luftraum Voraussetzung.

Das Verteidigungsministerium hatte den Mitgliedern im Verteidigungsausschuss hingegen mitgeteilt, dass es erst Ende 2011 die Erkenntnis gegeben habe, dass eine Musterzulassung der Drohne nur mit erheblichem finanziellen Mehraufwand möglich sei. De Maizière hatte die Beschaffung von vier weiteren Drohnen daraufhin am Mittwoch gestoppt. Bisher wurden rund 562 Millionen Euro in das Projekt investiert.

Weitere Recherchen hätten ergeben, dass das Ministerium gravierende Zwischenfälle bei der Überführung des Euro Hawk im Juli 2011 von Kalifornien nach Bayern dem Bundestag verschwiegen habe, berichtete die "FAS" weiter. Bei diesem Flug, den die Luftwaffe als "Meilenstein der Luftaufklärung" gefeiert habe, sei zweimal für etwa zehn Minuten der Satellitenkontakt zur Drohne verloren gegangen. Sie sei dabei von ihrem programmierten Kurs abgekommen. (APA, 18,5.2013)

  • Bild nicht mehr verfügbar

    Thomas de Maizière mit einer Euro-Hawk-Drohne.

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