Gerichtsbeschluss: eBay darf Neonazi-Kleidung entfernen

18. Mai 2013, 14:40
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Markeninhaber blitzt mit Klage ab

Das Online-Auktionshaus eBay hat das Recht, Angebote und Auktionen Kleidung, die der rechtsextremen Szene zugeordnet werden kann, abzudrehen. Das geht aus einem Beschluss des Landesgerichts Nürnberg-Furth hervor.

Gericht gibt eBay Recht

Selbiges hatte eBay bereits davor praktiziert und entsprechende Angebote mit Kleidung, die gemäß Medienberichten als Erkennungszeichen von Rechtsextremen und Neonazis gilt, entfernt. Dagegen hatte nun der Inhaber einer Marke geklagt.

Das Gericht entschied per Eilverfahren, dass eBays Interesse daran, mit diesem Umfeld nicht in Verbindung gebracht zu werden, höher einzustufen ist, als das Interesse des Klägers, die Textilien auf diesem Wege zu verkaufen. Hinzu kommt, so die Urteilsbegründung laut Heise, dass es neben eBay noch ausreichend andere Plattformen gibt, auf welchen der Kläger tätig werden kann.

Der Name der klagenden Partei wird zwar nicht genannt, vorhergehenden Berichten zufolge könnte es sich um das Unternehmen "Commando Industries" handeln. (red, derStandard.at, 18.05.2013)

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Heise

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    Das Landesgerichts Nürnberg-Furth gibt eBay Recht.

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