China wehrt sich gegen CO2-Abgabe für Fluglinien

18. Mai 2013, 13:43
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EU-Kommission hatte acht chinesischen und zwei indischen Fluggesellschaften bei Nicht-Zahlung mit Strafen bis hin zum Landeverbot gedroht

Peking - China wehrt sich energisch gegen die Zahlung einer EU-Klimaabgabe für seine Fluggesellschaften. Das Land werde "einseitige und verpflichtende Markt-Maßnahmen nicht akzeptieren", zitierte die Zeitung "China Daily" am Samstag einen hohen Mitarbeiter der chinesischen Luftverkehrsbehörde. Anstelle neuer Auflagen sollten die Airlines in "Entwicklungsländern" beim Kampf gegen den Klimawandel "finanziell und technologisch unterstützt werden", sagte der Vizegeneraldirektor der Rechtsabteilung der Behörde, Yan Mingchi, dem Blatt zufolge am Freitag in Peking.

Das ist ein neuer Affront Richtung Brüssel. Die EU-Kommission hatte am Donnerstag acht chinesischen und zwei indischen Fluggesellschaften mit Strafen bis hin zum Landeverbot gedroht, weil sie sich dem System der CO2-Verschmutzungsscheine verweigern. Das sieht vor, dass auch für außereuropäische Firmen für Flüge in der EU Verschmutzungsrechte erworben werden müssen. Unter den betroffenen Firmen ist auch Pekings Flaggschiff Air China. Insgesamt könnten gegen die chinesischen Airlines 2,4 Millionen Euro an Strafen fällig werden, hieß es von der Kommission.

Streit um Emissionsrechte

Der Streit über die Emissionsrechte ist einer von vielen Wirtschaftskonflikten zwischen Brüssel und Peking. Erst am Mittwoch führte die EU dauerhaft hohe Schutzzölle auf chinesisches Porzellan für den Tisch- und Küchengebrauch ein. Zugleich kündigte die Kommission ein Verfahren an, um sich gegen Dumpingpreise und unfaire Subventionen bei chinesischen Produkten für den Telekommunikationssektor zu wehren. Und vergangene Woche hatte Brüssel eine Erhebung von Schutzzöllen auf chinesische Solarmodule auf den Weg gebracht. (APA, 18.5.2013)

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