Fehlender Wiedererkennungswert

Kommentar17. Mai 2013, 23:21
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Die Grünen verlieren mit jeder Regierungsbeteiligung an Profil

Die politische Landschaft in Österreich ist in den vergangenen Wochen bunter geworden. Die Konstellationen auf Landesebene beinhalten Koalitionen, die vor kurzem noch unvorstellbar gewesen sind: Das gilt für Kärnten, wo eine Dreierkon­stellation Jörg Haiders selbsternannte Erben abgelöst hat, und für Tirol, wo der VP-Jäger Günther Platter mit den Grünen ein Bündnis geschmiedet hat. In Salzburg scheint sogar ein Trio mit Stronachs Statthaltern nicht ausgeschlossen.

Die Grünen sind nunmehr in vier Landesregierungen vertreten und in Salzburg auf dem Sprung in die fünfte. Das ist europaweit eine einzigartige Situation. Gemessen an der letzten Wahl auf nationaler Ebene erhalten Grüne nur in Lettland, Luxemburg und Deutschland vergleichsweise mehr Stimmen als in Österreich. Dass sich grüne Wahlerfolge auf Landesebene auch bei der Nationalratswahl wiederholen, ist nicht fix. Auch wenn Parteimanager ihrer Chefin Eva Glawischnig mit Verweis auf eigene Umfragen höchste Sympathiewerte bescheinigen, das selbstbewusst-frische Auftreten der Tirolerin Ingrid Felipe oder die sympathisch-unprätentiöse Art der Salzburgerin Astrid Rössler hat sie nicht. Der Kärntner Rolf Holub verkörpert jenen an Sachpolitik orientierten Typus Politiker, der derzeit in Österreich bei Wahlen gut ankommt.

Für die Grünen in Österreich beginnen nach dem Höhenflug die Mühen der Ebene. Dass sie den Sprung von der Protest- zur Regierungspartei bewältigen können, zeigen sie in Oberösterreich. Die grüne Basis hat viel zu schlucken und wird von der ÖVP immer wieder an die Wand gedrückt. Aber das Zweckbündnis regiert nun im zehnten Jahr durchaus harmonisch und, gemessen an Wirtschaftsdaten, erfolgreich.

Mit dem Vorwurf, nur Steigbügelhalter zu sein, sind auch Wiener Grünen seit ihrem Bündnis mit der SPÖ in der Bundeshauptstadt konfrontiert. Den kleinen Spielraum, den ihr Michael Häupl lässt, nützt Maria Vassilakou vor allem in der Verkehrspolitik. Sie betreibt in dem Bereich Klientelpolitik – wenn es etwa um Fahrradwege oder um das reduzierte Öffi-Ticket – wenn auch nicht um die versprochenen hundert Euro – geht. Beim Parkpickerl haben ihr jedoch die Bezirkskaiser gezeigt, wer das Sagen hat.

Was die grüne Handschrift ist, werden viele Grüne zu Recht gefragt. Um saubere Luft, gesundes Essen und direkte Demokratie kümmern sich andere Parteien auch, die Ablehnung der Atomkraft gehört zum Grundkonsens aller Parteien in Österreich. Bleibt nur die Korruptionsbekämpfung.

Da sich Parteien am Rand wie das Team Stronach oder Neos gebildet haben, rücken die Grünen in die Mitte. Die in Deutschland übliche Trennung in Fundis und Realos gab es – mit Ausnahme von Wien – nicht. Die Grünen hierzulande sind von jeher im bürgerlichen Milieu verankert und waren stets pragmatisch. Sie sind jene Partei, die christliche Werte, wie sie die Caritas verkörpert, am stärksten lebt. Das zeigt auch der personelle Austausch zwischen den beiden Organisationen.

Während die SPÖ im Wahlkampf Werte wie Gerechtigkeit propagiert und die ÖVP Leistung plakatiert, bieten sich Grüne als "Bindeglied einer auseinanderbrechenden Gesellschaft"  an, wie der deutsche Meinungsforscher Klaus-Peter Schöppner die grüne Positionierung treffend beschrieben hat. Darin liegt die Gefahr für die Grünen. Ihr Profil verschwimmt mit jeder Regierungsbeteiligung. (Alexandra Föderl-Schmid, DER STANDARD, 18./19./20.5.2013)

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