Piratenpartei gibt ein Lebenszeichen

17. Mai 2013, 18:06
117 Postings

Die Piraten haben den Einzug ins Studentenparlament geschafft - Mit nur zwei Prozent der Stimmen bleibt der Erfolg der neuen Partei aber weiter aus

Das Ziel war bescheiden. "Wir wollen auf allen Ebenen, auf denen wir kandidieren, einziehen", hatte der Spitzenkandidat der Uni-Piraten, Marcus Hohenecker, am Donnerstagabend nach der ÖH-Wahl erklärt. Wenn seine Fraktion das nicht schaffe, sei das System schuld.

Schlussendlich bekamen die Uni-Piraten 2,21 Prozent der Stimmen und ziehen mit einem Mandatar in die Universitätsvertretung der Uni Wien und in die ÖH-Bundesvertretung ein. "Es könnte immer mehr sein, aber ich denke, wir können zufrieden sein", sagt Hohenecker.

Kein gutes Jahr für die Piraten

Im österreichischen Superwahljahr 2013 haben die Piraten ansonsten ihre Wahlziele bisher durchwegs verfehlt. In Kärnten, Niederösterreich, Tirol und in Salzburg verpassten sie klar den Einzug in die Landtage. Dabei hatte es im Vorjahr gar nicht schlecht ausgesehen: Die neue Partei stellte jeweils einen Mandatar für die Gemeinderäte in Innsbruck und Graz. Der Hype um die Piraten aus dem Jahr 2012 ist mittlerweile verblasst, ein Grund dafür dürfte das Team Stronach sein, das die Aufmerksamkeit der Medien mit seinem Antreten auf sich gezogen hat.

Obwohl bei der ÖH-Wahl die Zielgruppe der Piraten mit vielen jungen und internetaffinen Wählern besonders groß ist, gab es auch hier keine großen Erfolge zu vermelden. Ihr bestes Ergebnis fuhr die Fraktion mit 5,58 Prozent an der Uni Wien ein. Was kann man daraus für die Kandidatur bei der Nationalratswahl im September schließen? "Wir haben die ÖH-Wahl nicht als Testwahl für die Nationalratswahl gesehen", sagt Hohenecker. Die Kandidatur habe vor allem der Partei neue Mitglieder gebracht. "So haben wir mehr Schlagkraft für den Wahlkampf."

 

Partizipation durch "Uniliquid"

Mit ihrem Mandat in der Bundesvertretung wollen die Uni-Piraten vor allem ihr Modell der Liquid Democracy ins Studentenparlament bringen. Der Mandatar werde jene Anliegen der Studierenden vertreten, die sie auf der Abstimmungsplattform "Uniliquid" formulieren. Diese ist bereits vor der Wahl online gegangen, Studierende können sich hier mit ihrer Uni-Mailadresse anmelden und ihre Vorschläge für die Hochschulpolitik abstimmen lassen. "Als ÖH-Mitglieder sollten alle Studierenden das Recht haben, zwischen den Wahlen mitzubestimmen, anstatt lediglich alle zwei Jahre im wahrsten Wortsinn ihre Stimme abzugeben", sagt Hohenecker.

Derzeit sind auf der Plattform 65 Mitglieder aktiv. Für Hohenecker ist sie dann sinnvoll, wenn mindestens 100 Studierende mitmachen. Es gehe dabei nicht darum, die Interessen aller Studierenden zu vertreten, sondern die Interessen jener, die sich beteiligen. Natürlich werde es schwierig, mit nur einem Mandatar in der Bundesvertretung die Meinung der Plattform-Teilnehmer durchzusetzen, aber "vielleicht können wir die Studierenden von dem System überzeugen und sind in zwei Jahren noch besser".

"Die Menschen sehen, dass Wahlen nichts mehr bringen"

Die geringe Beteiligung sieht Hohenecker nicht als Spezifikum von ÖH-Wahlen. Auch bei den anderen Wahlen in diesem Jahr sei die Beteiligung gesunken. "Die Menschen sehen, dass Wahlen nichts mehr bringen." Das Auswechseln von Personen ändere nichts, man brauche einen stärkeren Bezug zu Sachthemen. Genau diesen könne das System der Liquid Democracy bringen.

Wer für die Uni-Piraten in die Bundesvertretung der ÖH einziehen wird, ist noch unklar. Die Fraktion will in den kommenden Tagen darüber abstimmen. Hohenecker kann sich vorstellen, selbst ins Studentenparlament zu gehen. "Wenn noch jemand anderer kandidiert, werden wir intern klären, wer die Aufgabe übernehmen soll." (Lisa Aigner, derStandard.at, 17.5.2013)

Link:

UniLiquid

  • Bild nicht mehr verfügbar

    Spitzenkandidat Marcus Hohenecker ist mit dem Ergebnis der Uni-Piraten bei der ÖH-Wahl zufrieden.

Share if you care.