Obama und Erdogan machen Druck auf Assad

17. Mai 2013, 10:42
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Treffen im Weißen Haus - Obama bleibt unverbindlich

Damaskus/Washington/Ankara - US-Präsident Barack Obama und der türkische Regierungschef Recep Tayyip Erdogan haben erneut den Rücktritt des syrischen Machthabers Bashar al-Assad gefordert. Wie genau sie den Druck auf Assad erhöhen wollen, sagten Obama und Erdogan nach ihrem Treffen am Donnerstag in Washington aber nicht. Der US-Präsident erklärte, es gebe keine Zauberformel für die Lösung des Syrien-Konflikts.

"Wir sind uns einig, dass Assad gehen muss", sagte Obama. "Wir werden weiter auf ein Syrien hinarbeiten, das von Assads Tyrannei befreit ist." Er lieferte jedoch keinen Hinweis darauf, dass er türkische Forderungen nach einer Flugverbotszone oder nach Waffenlieferungen an die Rebellen erfüllen könnte. "Ich behalte mir die Option zusätzlicher Schritte vor, sowohl diplomatisch als auch militärisch", sagte Obama lediglich.

Erdogan überzeugt vom Chemiewaffeneinsatz

Erdogan zeigte sich damit nicht zufrieden und kündigte an, das Thema bei einem gemeinsamen Abendessen "im Detail" besprechen zu wollen. Der türkische Regierungschef erneuerte den Vorwurf, dass Assad Chemiewaffen eingesetzt habe. "Alle diese Informationen werden zwischen unseren Regierungen geteilt", sagte er. Obama hatte den Einsatz von Chemiewaffen als "rote Linie" bezeichnet, scheut aber ein Eingreifen in den Konflikt.

Obama: Kein Alleingang

Zugleich bekräftigte Obama, dass es keinen amerikanischen Alleingang gegen das Regime geben werde. "Ich glaube nicht, dass irgendwer in der Region denkt, dass unilaterale Handlungen der USA ein besseres Ergebnis innerhalb Syriens bringen", sagte er. Momentan komme es aber vor allem auf einen stetigen internationalen Druck auf Assad und eine Stärkung der Opposition in dem arabischen Land an.

Seit Beginn der Auseinandersetzungen zwischen Assads Truppen und den Rebellen im März 2011 sind der oppositionsnahen Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte zufolge mehr als 94.000 Menschen getötet worden. Die Vereinten Nationen nennen bisher eine Zahl von mehr als 70.000 Todesopfern. Die UN-Vollversammlung in New York hatte am Mittwoch in einer Resolution die "Eskalation" des Bürgerkriegs in Syrien durch den Einsatz schwerer Waffen seitens der Regierung verurteilt. Russland kritisierte den Text dagegen als "einseitig und parteiisch".

Frankreichs Staatschef Francois Hollande rief die Regierung in Moskau am Donnerstag dazu auf, mit Assad "Schluss zu machen". Das sei im Interesse Russlands, "der gesamten Region und des Friedens", sagte Hollande. Darüber müsse in Moskau eine "ehrliche Diskussion" geführt werden. Russland ist ein traditioneller Verbündeter der syrischen Führung, liefert Damaskus Waffen und blockiert im UN-Sicherheitsrat ein härteres Vorgehen gegen Assad. (APA, 17.5.2013)

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