Frankreich will Begriff "Rasse" aus Gesetzen streichen

17. Mai 2013, 06:19
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Auch Entfernung aus Verfassung geplant

Paris - Das Wort "Rasse" soll aus allen französischen Gesetzen verschwinden. In einem ersten Schritt nahm die Nationalversammlung am Donnerstagabend einen von Linkspolitikern eingebrachten Vorschlag zum Thema an. Er sieht vor, den Begriff unter anderem aus dem Strafgesetzbuch und dem Arbeitsrecht zu streichen.

Das Rassenkonzept sei irrsinnig und Grundlage schlimmer Ideologien gewesen, kommentierte der zuständige Berichterstatter Alfred Marie-Jeanne. Um die strafrechtliche Verfolgung von Diskriminierung weiter uneingeschränkt zu ermöglichen, soll ausdrücklich festgeschrieben werden, dass der Staat Rassismus, Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit bekämpft. Der Gesetzentwurf geht nun in die zweite Parlamentskammer, den Senat.

Auch Entfernung aus Verfassung geplant

Frankreichs Präsident Francois Hollande hatte im Wahlkampf versprochen, dass Wort "Rasse" auch aus der Verfassung entfernen zu lassen. Dieses Vorhaben ist nach Angaben des Elyseepalastes allerdings zeitaufwendiger als zunächst gedacht. In Artikel 1 der Verfassung heißt es bisher: "Frankreich (...) gewährleistet die Gleichheit aller vor dem Gesetz, ohne Unterscheidung von Herkunft, Rasse oder Religion. (APA, 17.5.2013)

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