Tradition statt Zukunft

Kolumne16. Mai 2013, 18:00
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Sich Mut zuzusprechen soll im Wahlkampf erlaubt sein, mögen die Anlässe dafür auch dürftig sein

Warum eigentlich Reden an Österreich halten, wenn man dem Land so gar nichts Neues zu sagen hat? Nicht dass Michael Spindelegger der einzige Politiker wäre, der sich für eine solche dem Ausland abgekupferte inszenatorische Kaschierung des ortsüblichen Mangels an Originalität weichklopfen lässt - er hat es nur eben wieder einmal getan. Vor ihm sitzend die lange Riege a priori oder a posteriori gescheiterter Vorgänger, vor ihm dozierend die rosige Hoffnung der Partei auf einen fernen Nachfolger, dem die bündische Verknöcherung wenigstens äußerlich noch nicht anzumerken ist. Dazwischen er, mit einer Ansage, für die er wohl den ganzen Mut zusammennahm, den ihm seine Werbeagentur eingeflößt hat: Bundeskanzler wolle er halt so gern werden.

Vizekanzler wolle er bleiben, konnte er ja nicht gut sagen, wo schon ein FPÖ-Chef den Kanzleranspruch erhebt. Aber muss man gleich so übertreiben, nach Verlusten bei vier Landtagswahlen und einer von der SPÖ verschusterten Volksbefragung gleich das ganze Jahr 2013 zu einem der ÖVP zu verklären? Sich Mut zuzusprechen soll im Wahlkampf erlaubt sein, mögen die Anlässe dafür auch dürftig sein. Aber muss der hohe Anspruch, Kanzler werden zu wollen - "nicht um es zu sein, sondern um zu handeln" - gleich mit einer Hochstapelei wie dem Versprechen von 420.000 neuen Arbeitsplätzen in den nächsten fünf Jahren begründet werden? Vor allem, wie er auf die 20.000 jenseits der Vierhunderttausendergrenze kommt, hätte man gern konkreter erfahren.

"Einheitsbrei"-Mantra

Aus der Tradition der konservativen Mantras von der Rettung des Gymnasiums vor dem "Einheitsbrei" der Gesamtschule, dem Nein zu einem sozial gerechten Steuersystem, der Umvolkung der Österreicher in ein " Volk von Eigentümern" etc. wird keine erstrebenswerte Zukunft erstehen, aber das nur nebenbei. Bemerkenswerter, dass Spindelegger auf ein Hauptproblem der gegenwärtigen Situation, die in den Landtagswahlen neuerlich offengelegte Unglaubwürdigkeit der Regierungsparteien nicht nur mit keinem Wort einging, sondern sie durch das Wiederholen abgestandener Phrasen weiter steigert. Sein Wahlversprechen lautet im Klartext: Die ÖVP will bleiben - "Zukunft aus Tradition" -, was sie immer und nicht zuletzt während der letzten fünf Jahre zu sein sich bemühte. Aus Wahlergebnissen und Forschungsarbeiten zur Einschätzung der Parteien in der Bevölkerung kann Spindelegger die Attraktivität seines Programms nicht herausgelesen haben.

Eine Partei, die heute glaubt, nur weil Wahlkampf ist, ließen sich alte Hüte als harte Kanten darstellen, ohne dass es jemandem auffällt, unterschätzt die Wähler, und das gilt selbstverständlich nicht nur für die ÖVP. Ebenfalls bemerkenswert, wie Spindelegger im Eifer, den Regierungspartner schlechtzumachen, unerwähnt ließ, dass die Koalition mit ihm zwar nicht fehlerlos gelaufen ist, aber zumindest nicht verhindern konnte, dass Österreich international in vieler Hinsicht gut dasteht. Deren kleines Licht unter den Scheffel zu stellen, als wäre man Opposition, heißt, sich vor der Mitverantwortung drücken zu wollen. Aber damit dürfte man die Vergesslichkeit der Wähler überschätzen. (Günter Traxler, DER STANDARD, 17.5.2013)

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