Deutscher Minister verteidigt Stopp von Drohnen-Projekt

16. Mai 2013, 11:04
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"Ende mit Schrecken besser als Schrecken ohne Ende"

Berlin - Der deutsche Verteidigungsminister Thomas de Maiziere hat den Stopp des Drohnen-Projekts "Euro Hawk" verteidigt. Ein Ende mit Schrecken sei besser als ein Schrecken ohne Ende, sagte er am Donnerstag in einer Regierungserklärung im Deutschen Bundestag.

Das milliardenschwere Programm zur Beschaffung der Aufklärungsdrohne war am Dienstag wegen massiver Probleme bei der Zulassung für den europäischen Luftraum gestoppt worden. Investitionen in dreistelliger Millionenhöhe gehen verloren. Aber es sei richtig gewesen, die Reißleine zu ziehen, sagte der Minister.

Die Opposition warf de Maiziere jahrelange Täuschung der Öffentlichkeit vor, da die massiven Probleme beim Euro Hawk der Regierung bereits Ende 2011 bekannt gewesen seien. Dennoch sei weiter Geld in das Milliardenprojekt geflossen - auch an den US-Rüstungskonzern Northrop Grumman. Das Unternehmen hatte der Bundeswehr einen Prototypen der Aufklärungsdrohne verkauft, offenbar aber nicht ausreichend technische Unterlagen für eine Zulassung mitgeliefert. US-Rüstungskonzerne geben ausländischen Abnehmern häufig keine Auskunft über die sensiblen technischen Details ihrer Systeme, die sogenannte "Black Box".

Straffung der Organisationsstruktur

Northrop Grumman selbst erklärte am Mittwoch, das Unternehmen habe bisher keine Bestätigung dafür, dass das deutsche Verteidigungsministerium das Euro-Hawk-Programm einstelle. Die Drohne habe sich in der Erprobung als sicher und zuverlässig erwiesen. Der Euro Hawk basiert auf der Drohne Global Hawk, die das US-Militär seit langem einsetzt.

De Maiziere zog im Bundestag zudem eine Zwischenbilanz der vor drei Jahren eingeleiteten Bundeswehrreform, die er als "tiefgreifenden Umbruch" bezeichnete. "Mit der Neuausrichtung der Bundeswehr setzen wir einen verteidigungspolitischen Schlussstrich unter den Kalten Krieg", sagte er.

Er verteidigte die Reform gegen Kritik aus der Truppe, stellte aber auch Änderungen in Aussicht. Nach einer Überprüfung im nächsten Jahr könnte es zu Nachbesserungen kommen. "Ein Nachsteurern ist aber keine grundlegende Revision der Neuausrichtung."

Die Bundeswehrreform war noch von de Maizieres Vorgänger Karl-Theodor zu Guttenberg Mitte 2010 in die Wege geleitet worden. Zum 1. Juli 2011 wurde die Wehrpflicht ausgesetzt, die Truppenstärke soll von einst 250.000 auf 175.000 bis 185. 000 verringert werden. Zudem ist die Schließung zahlreicher Standorte sowie die Straffung der Organisationsstrukturen vorgesehen. (APA, 16.5.2013)

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