Jamaika oder Kenia in Salzburg

15. Mai 2013, 17:22
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SPÖ muss auf Standfestigkeit der Grünen hoffen

Salzburg - Die Suche nach einer tragfähigen Regierungsmehrheit in Salzburg entwickelt sich zusehends zum Nervenkrieg: Wer hat den längeren Atem? Die ÖVP, die neben den Grünen das Team Stronach an Bord holen will, oder die Grünen, die ÖVP, SPÖ und Grüne gemeinsam auf der Regierungsbank sehen wollen?

Diese Woche soll es jedenfalls weitere "vertiefende" Gespräche zwischen ÖVP und Grünen geben. Danach streben die Grünen "möglichst rasch eine gemeinsame Gesprächsrunde mit ÖVP und SPÖ" an. Ziel der Grünen bleibt weiterhin "die große Reformkoalition", also die - nach den Farben der Nationalflagge benannte - Kenia-Koalition: "Ein solches Dreiergespräch sollte alle potenziell Beteiligten in der Frage der Koalitionsbildung einen entscheidenden Schritt weiterbringen", sagt die Grünen-Frontfrau Astrid Rössler.

Sie argumentiert, dass man eine Partei, die von fast jedem vierten Wähler gewählt worden sei, nicht einfach ignorieren könne. Die SPÖ erreichte am 5. Mai 23,8 Prozent und musste ein Minus von 15,6 Prozentpunkten (rund 48.000 Stimmen) hinnehmen.

Rössler gerät mit dieser Linie ein wenig in die Rolle einer politischen Beziehungstherapeutin: "Wir wollen aktiv darangehen, die Gräben zwischen Rot und Schwarz wieder zu kitten", sagt die Grünen-Landessprecherin.

63.000 SPÖ-Stimmen

SPÖ-Landesvorsitzender Walter Steidl ist vorerst bei der Suche nach einer Landesregierung zum Abwarten verdammt und kann nur hoffen, dass die Grünen bei Kenia bleiben und nicht auf die schwarz-grün-gelbe Jamaika-Koalition umschwenken.

Dabei argumentiert Steidl ähnlich wie Rössler. Der SPÖ als zweitstärkster Partei mit 63.000 Stimmen stehe eine Regierungsbeteiligung eher zu als dem Team Stronach mit nur 22.000 Wählerstimmen. Auch Steidl spricht von einer "Regierung der reformbereiten Kräfte". (neu, DER STANDARD, 16.5.2013)

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