Brüssel - Die EU hat dauerhaft hohe Schutzzölle auf chinesisches Porzellan und andere Keramikwaren für den Tisch- und Küchengebrauch eingeführt. Die Zölle belaufen sich auf bis zu 36,1 Prozent, wie aus einer Mitteilung im EU-Amtsblatt vom Mittwoch hervorgeht. Sie werden erhoben, weil die Waren einer EU-Untersuchung zufolge zu Dumping-Preisen in Europa eingeführt, also unter ihrem Marktwert verkauft wurden.

Europäische Hersteller beklagten unfaire Konkurrenz

Schon seit Mitte November 2012 hatte die EU vorläufige Zölle auf die betroffenen Waren erhoben. Auslöser war die Beschwerde europäischer Hersteller von Anfang 2012, die sich über die mutmaßlich unfaire Konkurrenz aus Fernost beschwert hatten. "Angesichts der Höhe der festgestellten Dumping-Margen und der Größe des Schadens für die Industrie der EU" wurden die Zölle nun dauerhaft gemacht, wie es im Amtsblatt hieß. Dauerhaft bedeutet bei Schutzzöllen in der Regel fünf Jahre.

Laut EU-Kommission hatten mehrere Dutzend chinesischer Firmen ihre Erzeugnisse aus Keramik zu Dumping-Preisen auf dem europäischen Markt angeboten. Eine Reihe davon spezialisiert sich offenbar, wie aus den Unternehmensnamen zu schließen ist, auf Porzellanwaren, die ein traditionelles chinesisches Gut sind.

Spannungen in der Handelspolitik

Die dauerhaften Schutzzölle kommen zu einer Zeit, in der sich die Spannungen in der Handelspolitik zwischen China und Europa verschärfen. Erst vergangene Woche beschloss die EU-Kommission dem Vernehmen nach vorläufige Schutzzölle auf chinesische Solarmodule, die im Juni in Kraft treten und von Dezember an dauerhaft erhoben werden könnten - so wie jetzt die Zölle auf Keramikwaren. Der Solarmodule-Fall ist der größte Fall von Anti-Dumping-Zöllen in der EU-Geschichte.

Zugleich kündigte die Kommission am Mittwoch an, dass sie sich grundsätzlich für Verfahren wegen Dumpings und unfairer Subventionen bei chinesischen Produkten für den Telekommunikationssektor entschieden hat. Es geht dabei nicht um Telefone oder Zubehör, sondern um die Ausrüstung der Telekommunikationsfirmen, um den Datenverkehr abzuwickeln. Die Kommission will jetzt mit China verhandeln und dann entscheiden, ob sie die Untersuchungen wirklich förmlich einleitet. In dem Zuge könnten schließlich auch auf diese Produkte Schutzzölle erhoben werden.

Auf die Frage, ob sich China und die EU in einen Handelskrieg verwickelten, antwortete der Sprecher von Handelskommissar Karel De Gucht am Mittwoch aber mit "nein", die deutsche Regierung hatte diese Sorge in der vergangenen Woche geäußert. (APA, 15.5.2013)