UNO-Experten loben Wirkung der Sanktionen gegen Kim-Regime

15. Mai 2013, 13:40
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Atom- und Raketenprogramm verzögert - Ausdehnung der Strafmaßnahmen vorgeschlagen

New York/Pjöngjang/Washington - Die Sanktionen gegen Nordkorea zeigen nach Auffassung der Vereinten Nationen Wirkung. Die zunehmend schärferen Strafmaßnahmen im Finanzbereich, das Waffenhandelsembargo und weitere Sanktionen hätten das Atomprogramm zwar nicht zum Erliegen gebracht, wohl aber deutlich verzögert, heißt es in einem 52-seitigen Experten-Bericht, den die Nachrichtenagentur Reuters am Dienstag einsehen konnte. Das gelte auch für das Programm zur Entwicklung ballistischer Raketen.

Das international nahezu vollständig isolierte Land hatte in den vergangenen Monaten mit der Androhung weiterer Atom- und Raketentests die Spannungen in der Region verschärft. Kürzlich gab es allerdings erste Anzeichen für eine Deeskalation, als Nordkorea an die Ostküste verlegte Raketen wieder abzog. Dennoch: Die UNO-Experten betonten in ihrem Bericht an den Weltsicherheitsrat, dass sich das stalinistisch geführte Land durch eine ganze Reihe von Aktionen der internationalen Gemeinschaft widersetzt und dadurch Bedenken hinsichtlich der Absichten der Führung in Pjöngjang geschürt habe.

Das Dokument bezieht sich auf einen Zeitraum bis April. Die erst kurz davor im März von den UNO beschlossene Verschärfung der Sanktionen und die daraus resultierenden Effekte sind dabei noch nicht berücksichtigt.

Ausdehnung der Strafmaßnahmen vorgeschlagen

Die UNO-Experten schlagen dem Sicherheitsrat außerdem vor, drei weitere nordkoreanische Institutionen und zwölf Personen in die Sanktionen einzubeziehen. Dabei handelt es sich um das kürzlich geschaffene Ministerium für Atomenergie-Industrie, die Abteilung Munitionsindustrie im Zentralkomitee der regierenden Arbeiterpartei und das Staatliche Büro für Raumfahrtentwicklung.

Zu den Personen gehören der noch zu ernennende Minister für Atomindustrie und vier ranghohe Vertreter des Parteiausschusses für die Munitionsindustrie. Außerdem sollen drei Personen aus Kasachstan und der Ukraine wegen Waffengeschäften mit Nordkorea auf die Sanktionsliste kommen.

Derzeit bemühen sich die USA verstärkt, China zu überzeugen, sich den Sanktionen gegen Nordkorea in vollem Umfang anzuschließen. China ist der letzte Verbündete Nordkoreas und hat sich bisher bei Strafmaßnahmen zurückgehalten. Der im März beschlossenen Verschärfung von Sanktionen schloss sich China aber an. Kürzlich gab die Bank of China Ltd bekannt, sie habe ein Konto der nordkoreanischen Außenhandelsbank geschlossen. Das war die erste bedeutende und öffentlich verkündete Sanktion Chinas gegen den Nachbarn. Gegen diese Bank hatten die USA im März Strafmaßnahmen verhängt, weil sie an der Finanzierung des nordkoreanischen Atomwaffenprogramms beteiligt gewesen sein soll.

Die Beziehungen zahlreicher Länder zu Nordkorea - allen voran die Nachbarn Südkorea und Japan sowie ihr Verbündeter USA - sind derzeit äußerst angespannt. Das isolierte kommunistische Land hatte Südkorea und den USA unter anderem mit Atomangriffen gedroht. Zuletzt schien sich die Lage auf der koreanischen Halbinsel jedoch wieder leicht zu entspannen.

(APA/Reuters, 15.5.2013)

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