Hypo-Zivilprozess in Klagenfurt erneut verschoben

15. Mai 2013, 11:58
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Klagenfurt - Ein bereits einmal geplatzter Zivilprozess am Landesgericht Klagenfurt in Sachen Hypo Alpe-Adria-Bank ist erneut verschoben worden. In der Causa hat die Bank eine Reihe ehemaliger Manager und Investoren auf 50 Mio. Euro geklagt. Grund für das erneute Platzen des Prozesstermins ist eine Erkrankung von Richterin Elisabeth Krassnig, erklärte Wilhelm Waldner, Sprecher des Landesgerichtes Klagenfurt, am Mittwoch auf Anfrage.

Ursprünglich hätte das Verfahren am 10. April starten sollen. Allerdings stellte einer der Beklagten, nämlich Ex-Vorstand Tilo Berlin, einen Ablehnungsantrag gegen die Richterin. Nun hatte Krassnig zwar einen neuen Prozesstermin Anfang Juni ausgeschrieben. Inzwischen erkrankte sie jedoch "auf unbestimmte Dauer", so Waldner. Ob ein neuer Richter gesucht werden muss, oder ob Krassnig das Verfahren doch durchführen wird können, ist vorerst offen. Ebenso unklar ist, wann der Prozess nun starten wird.

Umstrittene Sonderdividende

Bei dem Verfahren geht es um eine sogenannte "Sonderdividende". Diese floss beim Verkauf der Hypo-Mehrheitsanteile an die Bayerische Landesbank (BayernLB) zusätzlich zum Kaufpreis an die damaligen Aktionäre, das Land Kärnten über die Landesholding, die Grazer Wechselseitige Versicherung, die Hypo-Mitarbeiter-Privatstiftung und die Berlin-Gruppe - in Höhe von 50,1 Mio. Euro. Die Aufteilung der Sonderausschüttung erfolgte folgendermaßen: Die Kärntner Landesholding erhielt rund 23,53 Mio. Euro, die GraWe-Gruppe 21,72 Mio. Euro, Berlin & Co. sowie die Hypo-Alpe-Adria-Mitarbeiter Privatstiftung je 2,38 Mio. Euro.

Erst am Dienstag war bekannt geworden, dass sich am Landesgericht Klagenfurt das Strafverfahren rund um von der Kärntner Hypo Leasing im Jahr 2006 ausgegebene Vorzugsaktien verzögern wird. Im Dezember war Anklage gegen vier Ex-Vorstände und die Flick-Stiftung erhoben worden, das Verfahren wurde Richter Norbert Jenny zugeteilt, der aber inzwischen auf unbestimmte Zeit in Krankenstand ist. Das Verfahren wurde Richter Uwe Dumpelnik zugeteilt. Wann dieser Prozess beginnen wird, ist derzeit noch offen. (APA, 15.5.2013)

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