EU warnt China wegen Huawei-Subventionen

15. Mai 2013, 09:14
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Handelskommissar will formelle Warnung ausschicken

Die EU-Kommission will China eine formelle Warnung wegen illegaler Subventionen für die Telekomausrüster Huawei und ZTE zukommen lassen. Dies erfuhr die Nachrichtenagentur Reuters am Dienstag von mit dem Vorgang vertrauten Personen. Handelskommissar Karel De Gucht werde sich am Mittwoch die Unterstützung der Kommission für einen entsprechenden Brief einholen, hieß es weiter. Darin werde mit Strafzöllen gedroht.

Vorwürfe zurückgewiesen

Weder Huawei noch ZTE nahmen zu den Angaben Stellung. Sie haben die Vorwürfe in der Vergangenheit zurückgewiesen. Huawei wird in den USA überdies vorgeworfen, auf seinen Mobilfunkgeräten Spionagesoftware installiert zu haben. Die EU und China - der zweitgrößte Handelspartner der Staatengemeinschaft - streiten sich auch über staatliche Unterstützung für Solarmodule. Hier sollen ab Juni Strafzölle eingeführt werden. (APA/Reuters, 15.5.2013)

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