Grüner Parteivorstand für Koalition mit ÖVP und SPÖ

14. Mai 2013, 20:07
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Weiter klare Präferenz im Parteivorstand für Groß-Grüne-Koalition - Landesprecherin Rössler: Für anstehende Reformen breite Basis notwendig

Salzburg - Der Landesvorstand der Salzburger Grünen hat sich am späten Dienstagnachmittag erneut klar für eine Dreierkoalition mit ÖVP und SPÖ ausgesprochen. "Für die Anliegen und Reformen der nächsten Jahre braucht es eine breite Basis. Eine Partei, die wie die SPÖ zumindest 24 Prozent der Stimmen gemacht hat, dürfen wir nicht aus einer Regierung ausschließen", so Landessprecherin Astrid Rössler in einer Sitzungsunterbrechung gegenüber den Medien. Das Team Stronach als Regierungspartner sei weiter keine Option.

"Wir wollen aktiv daran gehen, die Gräben zwischen Rot und Schwarz, die in den vergangenen Monaten aufgerissen wurden, wieder zu kitten. Wir wollen, dass sie ernsthaft miteinander reden und die Animositäten, die es zuletzt gab, auf die Seite scheiben."

"Muss für alle passen"

Aus heutiger Sicht sei eine Schwarz-Rot-Grüne-Koalition nach wie vor klare Präferenz der Partei. "Wir halten es für notwendig, dass alle drei Parteien am Tisch sitzen." Ziel sei es dabei, auf Gemeinsamkeiten zu schauen, und nicht auf die Bruchstellen, so Rössler. "Es muss im Schnitt für alle passen. Wo in einem Regierungsprogramm lassen sich etwa Reformen einstimmig vornehmen."

Die weiteren Gespräche mit der ÖVP - das Parteipräsidium der Schwarzen sprach sich am Dienstagvormittag für weitere Sondierungsgespräche mit den Grünen aus, präferiert dabei aber klar eine Schwarz-Grün-Gelbe-Koalition - werde man am kommenden Donnerstag gerne führen. "Es gibt eindeutig Zustimmung zu Gesprächen mit Haslauer, wir wünschen uns danach aber ein Dreier-Treffen mit der SPÖ."

Das Team Stronach sei weiter keine Option für die Grünen. Von Taktik und Spielereien wie Parallelverhandlungen halte man nicht viel, so Rössler. "Es gibt eine klare Präferenz für eine Option. Wir haben das sorgfältig überlegt. Es geht nicht darum zu paktieren oder den Preis zu treiben, wir wollen mit offenen Karten spielen. Es geht um die Frage, wie wir zu einer guten Regierung kommen."

Die Verhandlungsposition mit der ÖVP sieht Rössler durch das Festhalten der Grünen an einer Dreierkoalition mit Schwarz und Rot nicht behindert. "Es muss keine Liebeshochzeit sein, es geht darum, ein professionelles politisches Team für die Anliegen des Landes zu bilden. Ich traue allen Beteiligten zu, ihre Befindlichkeiten zur Seite zu schieben und ziel- und lösungsorientiert für Salzburg zu arbeiten."

Die Grünen seien unbelastet, "es steht uns zu einzumahnen, die Emotionen zurück zu nehmen." Außerdem will Rössler Zeitdruck aus den Gesprächen herausnehmen, es gehe nicht darum, möglichst schnell eine neue Regierung zu finden, sondern eine Vertrauensbasis zu finden. Andere Koalitionsvarianten seien für die Grünen übrigens derzeit kein Thema. "Plan A hat so viele gute Argumente, dass wir über Plan B nicht nachdenken wollen." (APA, 14.5.2013)

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