Verdacht auf Öl-Preisabsprachen

14. Mai 2013, 18:46
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BP, Shell und Statoil bestätigten Untersuchungen - OMV dem Vernehmen nach nicht betroffen

Brüssel - Ist die EU-Kommission dem Wunder des Ölpreises auf der Spur? Die Kartellwächter der Europäischen Union haben den Verdacht, dass Ölfirmen die Preisagenturen in die Irre geführt hätten. Die stellen nämlich den Ölpreis fest. Und da kann angeblich geschummelt werden.

Mit Razzien bei mehreren Ölunternehmen in drei Staaten haben die Kartellwächter der EU-Kommission am Dienstag nach Hinweisen auf eine mögliche Manipulation des Ölpreises gesucht. Dies teilte die EU-Kommission in Brüssel mit. Es bestehe der Verdacht, dass Firmen sich abgesprochen haben könnten, um die Feststellung der Ölpreise durch die sogenannten Preisagenturen zu manipulieren.

Die Razzien fanden in zwei EU-Staaten und in einem Staat des Europäischen Wirtschaftsraumes - also EU einschließlich Norwegen, Island oder Liechtenstein - statt. Angaben über die Länder und über die betroffenen Unternehmen wurden nicht gemacht.

Ermittlungen bei Shell und BP

Die Mineralölkonzerne Shell und BP bestätigten in London, bei ihnen werde ermittelt. "Wir kooperieren vollständig mit den Ermittlungen und können derzeit keine weiteren Erklärungen abgeben", teilten sie unisono mit. Auch die norwegische Statoil teilte mit, dass sie zu den durchsuchten Unternehmen gehört. Die Aufsicht der Europäischen Freihandelszone, zu der Norwegen gehört, inspizierte demnach gemeinsam mit norwegischen Ermittlern auf Bitten der EU-Kommission Geschäftsräume am Hauptsitz Stavanger. "Statoil kooperiert mit den Behörden", hieß es in der Mitteilung der Firma.

Dem Vernehmen nach ist der österreichische Mineralölkonzern OMV nicht betroffen.

Die Preisagenturen stellen aufgrund von Angaben der Händler den aktuellen Preis für Ölprodukte fest. Diese Preisnotierungen gelten als Grundlage für milliardenschwere Abschlüsse im Handel mit Ölprodukten und Derivaten.

Absprachen befürchtet

Die EU-Kommission habe die Befürchtung, Firmen könnten sich abgesprochen haben, um nicht korrekte Preise für "eine Reihe von Öl- und Biokraftstoffprodukten" an eine Preisagentur weiter zu geben. Außerdem könnten die Unternehmen andere Firmen davon abgehalten haben, sich an der Erfassung der gezahlten Preise durch die Preisagentur zu beteiligen. Ein solches Verhalten sei ein Verstoß gegen das Kartellrecht und ein Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung.

Selbst kleine Abweichungen könnten eine "riesige Wirkung" auf die Preise für Rohöl und raffiniertes Öl haben und den Verbraucher daher schädigen. Die Ermittler der EU-Kommission, die als oberste Kartellbehörde in der Europäischen Union fungiert, seien bei den Razzien von nationalen Wettbewerbshütern begleitet worden. Es handle sich um einen ersten Schritt bei der Ermittlung von wettbewerbswidrigem Verhalten. Die Durchsuchungen bedeuteten aber nicht, dass die Firmen sich tatsächlich einen Verstoß zuschulde kommen ließen.

Die 20 führenden Industrie- und Schwellenländer hatten 2011 die Internationale Vereinigung der Wertpapieraufsichtsbehörden (Iosco) damit beauftragt, die Rolle von Preisagenturen und die starken Ausschläge auf dem Welt-Ölmarkt zu untersuchen. Die Aufsichtsbehörde hatte unter anderem vorgeschlagen, eine Verpflichtung zur Meldung aller Geschäftsabschlüsse einzuführen, die die Preisbemessung beeinflussen könnten. (APA, 14.5.2013)

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