Rotschwarz hält an Pflegeregress fest

14. Mai 2013, 16:42
46 Postings

Opposition blitzte mit Abschaffungsanträgen ab - Land kann weiter von Angehörigen Geld zurückfordern

Einig wie selten versucht die Opposition aus Grünen, Kommunisten und Freiheitlichen in der Steiermark den Pflegeregress zu kippen: Am Dienstagnachmittag ist im Landtag ein neuerlicher Versuch, vorgebracht in Anträgen der KPÖ und Grünen, gescheitert. SPÖ und ÖVP verhinderten mehrheitlich die Abschaffung.

"Viele Mails und Anrufe"

"Bei keinem anderen Thema habe ich jemals so viele unterstützende Mails, Briefe und Anrufe bekommen", hielt Ingrid Lechner-Sonnek für die Grünen fest: "Wir werden weiterhin für die Abschaffung dieser ungerechten Belastung kämpfen." Lechner-Sonnek zitierte den Grünen Sozialsprecher im Parlament, Karl Öllinger, der es anlässlich des Ministerratsbeschlusses des neuen Pflegefondsgesetzes vom Dienstag für nicht in Ordnung bezeichnet hatte, dass der Pflegeregress in der Steiermark trotz der Gelder aus dem Pflegefonds immer noch nicht abgeschafft wurde. (APA, 14.5.2013)

  • Bild nicht mehr verfügbar

    Der umstrittene Pflegeregress in der Steiermark bleibt.

Share if you care.