Koalition gegen Abschaffung der Sommerpause

14. Mai 2013, 16:35
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Opposition hatte Streichung bzw. Kürzung der parlamentarischen Sommerpause gefordert - Rot-Schwarz lehnen ab

Wien - Die Sommerpause im Nationalrat bleibt wohl bestehen. Das wurde in einer Kurzdebatte am Ende der Sondersitzung zum Bienensterben klar. Das BZÖ bewarb darin, dass die obligatorische Pause von rund zwei Monaten ersatzlos gestrichen werden sollte. Die FPÖ sprach sich für eine kürzere Unterbrechung aus, die Grünen können sich das allenfalls auch vorstellen. Keinen großen Änderungsbedarf sah hingegen die Koalition.

Cap: "Recht der Bevölkerung"

SPÖ-Klubchef Josef Cap meinte, die Bevölkerung habe das Recht, dass sie ihre Mandatare im Sommer häufiger in den Wahlkreisen antreffe. ÖAAB-Generalsekretär August Wöginger (ÖVP) argumentierte, dass ohnehin jederzeit ein Drittel der Abgeordneten eine Sitzung einberufen könne, die Opposition hier also nicht von der Koalition abhängig sei. Auch die Ausschusstätigkeit könne jederzeit aufgenommen werden, wenn es nötig sei.

Seitens der Opposition allgemein beklagt wurde zum wiederholten Male, dass in der Sommerpause keine parlamentarischen Anfragen eingebracht werden können. Die SPÖ zeigte sich hier gesprächsbereit. (APA, 14.5.20139

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