Salzburger ÖVP setzt Vorgespräche mit Grünen fort

14. Mai 2013, 12:57
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Haslauer: Präsidium bevorzugt Zusammenarbeit mit Grünen und Team Stronach

Die Salzburger Volkspartei hat am Dienstagvormittag noch keine Entscheidung gefällt, mit wem sie in Regierungsverhandlungen eintreten wird. Es seien noch weitere, vertiefende Vorgespräche mit den Grünen nötig. Er habe heute vom Parteipräsidium das Pouvoir erhalten, nach diesen Unterredungen andere Parteien zu offiziellen Regierungsverhandlungen einzuladen, wobei es im Präsidium die "starke Tendenz zu schwarz, grün und Team Stronach gibt", sagte Parteichef Wilfried Haslauer im Anschluss an die Sitzung zu den wartenden Journalisten.

Präferenz für Grüne und Stronach

Die Gespräche mit den Grünen seien einfach noch zu vertiefen, begründete Haslauer. Denn er gehe davon aus, dass er mit jenen Parteien, die er dann zu Koalitionsverhandlungen einlädt, auch tatsächlich die nächste Regierung bilden werde. "Das ist auch für die Grünen eine Riesenherausforderung, die waren noch nie in einer Landesregierung. Da ist es mit einem Vorgespräch über drei Stunden nicht abgetan." Dennoch werde er versuchen, so rasch wie möglich zu einem Ergebnis zu kommen. Nach dem Motto "Speed kills" sei aber "allzu viel Hast nicht angesagt, diese Weichenstellung ist bedeutend und wichtig", meinte Haslauer, der am Dienstag übrigens mit grüner Krawatte gekleidet war.

Die Präferenz für eine Zusammenarbeit mit den Grünen und dem Team Stronach sei aber im Präsidium eindeutig, und sie entspreche auch dem Wählerwillen und den Rückmeldungen aus der Partei und von den Menschen. "Das ist die allgemeine Stimmungslage, die wir mitbekommen." Bei diesem Urnengang sei eine politische Kultur abgewählt worden, nun stelle sich die Frage, wer bereit sei, über seinen Schatten zu springen. "Wir sind es, und die Grünen sicher auch."

"Jeder muss Sieger sein"

In den vertiefenden Gesprächen geht es beispielsweise auch um Fragen des Mechanismus wie Einstimmigkeit in der Regierung oder koalitionsfreie Räume. Bei der gestrigen Unterredung mit den Grünen habe er ein Papier mit rund 20 Punkten vorgelegt, die der ÖVP besonders wichtig sind, und die hätten für die Öko-Partei kein großes Hindernis dargestellt. Er, so Haslauer, habe überhaupt viel mehr Gemeinsamkeiten als Hindernisse feststellen können.

Eine Regierung aus den beiden stärksten Parteien ÖVP und SPÖ "ist momentan nicht in meinem Fokus", sagte Haslauer weiters. "Der Wählerwille geht in Richtung schwarz/grün." Nach den Vorgesprächen möchte er die Koalitionsverhandlungen "auf gleicher Augenhöhe" führen. Angesprochen auf den Vorstoß von SPÖ-Chef Walter Steidl, die Grüne Astrid Rössler zur Landeshauptfrau zu küren, sagte Haslauer: "Diesen Vorstoß kommentiere ich nicht."

Ob sein ursprüngliches Ziel, Ende Mai eine Regierung ausverhandelt zu haben, hält? "Das wird schwierig." Er stehe jedenfalls für die nächsten Treffen am Donnerstag, am Freitag, wenn nötig auch am Samstag zur Verfügung. Letztlich gehe es darum, dass jeder in der Koalition Sieger sein müsse. (APA, 14.5.2013)

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