Gesetzesnovelle soll Uni-Fusionen und Medizin-Fakultäten ermöglichen

14. Mai 2013, 11:17
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Voraussetzung für Medizinische Fakultät in Linz und Vereinigung von Uni und Med-UniInnsbruck

Wien/Linz/Innsbruck - Ein von Wissenschaftsminister Karlheinz Töchterle (ÖVP) am Dienstag vorgelegter Entwurf für eine Novelle des Universitätsgesetzes (UG) sieht die Möglichkeit zur Fusion von Unis sowie der Einrichtung von Medizinischen Fakultäten an Universitäten vor. Eine solche gesetzliche Regelung ist die Voraussetzung für die Errichtung einer Medizin-Fakultät in Linz bzw. einer zuletzt ebenfalls diskutierten Zusammenlegung von Uni Innsbruck und Medizin-Uni Innsbruck. Für die Begutachtung sind drei Wochen vorgesehen, die Novelle soll noch vor dem Sommer im Nationalrat beschlossen werden.

Eingliederung oder Entstehung einer neuen Uni

Die Fusion von Unis muss demnach per Bundesgesetz erfolgen. Die Initiative dazu kann sowohl vom Wissenschaftsminister als auch von den beteiligten Unis selbst kommen. Geht sie von den Unis aus, müssen die beteiligten Universitätsräte und Rektorate übereinstimmende Beschlüsse fassen. Voraussetzung für eine Fusion ist außerdem die Regelung der Rechtsnachfolge, wobei sowohl eine Eingliederung einer oder mehrerer Unis in eine bestehen bleibende Uni möglich ist als auch die Entstehung einer komplett neuen Universität. Jederzeit ist eine Uni-Fusion aber nicht möglich: Sie kann nur mit Beginn einer neuen (dreijährigen) Leistungsvereinbarungsperiode wirksam werden - die nächste Möglichkeit dafür wäre der 1. Jänner 2016.

Die Errichtung einer medizinischen Fakultät soll dagegen künftig grundsätzlich jeder Uni selbst freistehen. Entschließt sich eine Universität in ihrem Organisationsplan dazu, muss jedenfalls ein Vizerektor für den medizinischen Bereich bestellt werden, der gleichzeitig als Dekan der Medizin-Fakultät fungiert.

Anlassfälle: Linz und Innsbruck

Mit der Novelle "wäre auch der rechtliche Rahmen für eine etwaige Fusion der beiden Universitäten in Innsbruck sowie eine etwaige medizinische Fakultät in Linz geschaffen", so Töchterle in einer Aussendung. Vor einer faktischen Entscheidung über eine Medizin-Fakultät in Linz müssten aber "weitere Fragen, beispielsweise betreffend Finanzierung, solide und mit Blick auf den gesamtem Hochschulraum geklärt werden". (APA, 14.5.2013)

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