Anti-Defamation League von Karl enttäuscht

14. Mai 2013, 09:16
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ADL-Vorsitzender kritisiert Einstellung der Ermittlungen: "Für uns ist das klar Antisemitismus"

Eine als antisemitisch kritisierte Karikatur auf der Facebook-Seite von FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache im Sommer des Vorjahres schlägt international noch Wellen. Abraham Foxman, Vorsitzender der Anti-Defamation League (ADL), hat sich enttäuscht gezeigt über Justizministerin Beatrix Karl (ÖVP): Die politische Reaktion Karls, die die Einstellung der Ermittlungen durch die Staatsanwaltschaft verteidigt hatte, sei enttäuschend gewesen, sagte Foxman anlässlich eines Treffens mit Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) in New York.

Die ADL hatte den Cartoon bereits bei seinem Auftauchen auf Straches Facebook-Seite kritisiert. Darauf war ein dicker Banker mit gekrümmter Hakennase und Davidsternen an der Kleidung zu sehen. Die FPÖ hatte Antisemitismus-Vorwürfe zurückgewiesen. Nun machte Foxman die Karikatur bei einem Gespräch mit Mikl-Leitner vor Journalisten erneut zum Thema. Die ursprüngliche Zeichnung sei abgewandelt worden, Foxman hielt aber fest: "Für uns ist das klar Antisemitismus."

"Nicht verstanden, welches Signal gesendet wird"

Man wolle kein Wiederaufrollen des Falls, allerdings sei die ADL enttäuscht darüber, dass Karl die Einstellung der Ermittlungen verteidigt habe. Die Justizministerin hatte Anfang April erklärt, die Rechtsmeinung der Staatsanwaltschaft sei vertretbar, dass keine Verhetzung und kein Verstoß gegen das Verbotsgesetz verlägen. Karl habe "nicht verstanden, welches Signal damit gesendet wird", so Foxman.

Innenministerin Mikl-Leitner betonte gegenüber Foxman: "Ich verspreche, dass wir jede Form des Extremismus, egal ob er von links oder rechts kommt, im Auge haben und im Sinne der Rechtsstaatlichkeit vorgehen." Konrad Kogler, Generaldirektor für öffentliche Sicherheit, verwies auf die öffentliche Diskussion über die Karikatur. Das zeige, dass sich in Österreich bereits etwas geändert habe. (APA, 14.5.2013)

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