Frauen wollen Listenplätze mit Erfolgsaussicht

13. Mai 2013, 10:29
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Reißverschluss-Vorgabe in SP nicht überall umgesetzt - VP-Frauenchefin verweist auf Wiener Landespartei

Wien - Die Nationalratswahl im Herbst bietet die Chance, den Frauenanteil im Parlament von derzeit nur rund einem Drittel zu erhöhen. Zunächst müssten Frauen jedoch überhaupt an wählbarer Stelle kandidieren. Ein fixer Frauenanteil auf den Wahllisten allein ist zu wenig, stellen die Chefinnen der SPÖ- und ÖVP-Frauen fest. Doch auch das bei den Roten bereits geltende Reißverschlussprinzip, bei dem auf einen Mann eine Frau folgen muss bzw. umgekehrt, wird nicht von allen Landesgruppen beherzigt.

Schiefe Verhältnisse trotz Reißverschlussprinzip

SPÖ-Listen müssen seit einem Parteibeschluss 2010 im Reißverschlussprinzip besetzt werden, nur halten sich nicht alle daran. Im Burgenland etwa haben Frauen von 14 Listenplätzen fünf inne, die erste Frau findet sich allerdings erst auf Position 7. Selbst in Niederösterreich, wo die SPÖ-Frauenvorsitzende Gabriele Heinisch-Hosek als Spitzenkandidatin antritt, finden sich nur drei Frauen und zwölf Männer auf der Liste. Die Frauenministerin belegt Platz eins, zwei weitere Frauen kommen dann auf Platz drei und 13. Salzburg, Oberösterreich mit Nationalratspräsidentin Barbara Prammer als Spitzenkandidatin und Wien halten sich an die Reißverschluss-Vorgabe. Auch die SPÖ-Bundesliste werde jedenfalls lückenlos die Vorgabe erfüllen, hieß es aus Heinisch-Hoseks Büro.

Etwaige Sanktionen bei Nicht-Erfüllung

"Es ist nicht alles Eitel-Wonne, keine Frage. Einige der Landeslisten für die Nationalratswahl entsprechen nicht dem, was wir uns in der SPÖ gemeinsam ausgemacht haben", so die Ministerin. Der Beschluss zur Besetzung mittels Reißverschluss sei ein erster Schritt gewesen. "Wir werden nach den Wahlen die Konsequenzen daraus diskutieren, dass einige Landeslisten nicht dem Reißverschluss entsprechen. Es soll eine Task Force eingerichtet werden, die sich mit sehr konkreten nächsten Schritten und auch mit Sanktionen befassen soll", erklärte SPÖ-Bundesfrauengeschäftsführerin Andrea Mautz.

ÖVP: "Ausgewogenheit und gesellschaftliches Spiegelbild"

Auch ÖVP-Frauenchefin Dorothea Schittenhelm forderte für die Listenerstellung in den nächsten Wochen: "Unser Ziel als ÖVP-Frauen ist das Reißverschlussprinzip, um Ausgewogenheit und ein Spiegelbild der Gesellschaft herzustellen." In Wien werde die Listenerstellung nach genau diesem Prinzip erfolgen. Die VP-Frauenchefin hofft, dass diesem Beispiel auch andere Länderparteien folgen, schließlich handle es sich auch um ein "Signal an die Wählerschaft".

Gefordert wird von den ÖVP-Frauen die Listenerstellung nach dem Reißverschlussprinzip, entschieden werde aber in den Gremien, räumte Schittenhelm ein: "Ich bin in gutem Gespräch mit Michael Spindelegger. Der Bundesparteiobmann ist aber ein wenig eingeengt durch die Wünsche der Bundesländer." Ihre Kolleginnen in den Landesparteien seien "sehr engagiert dahinter", auch ortet sie ein Umdenken in den großteils männlich besetzten Gremien. Sie werde daher nicht aufhören, erfolgsversprechende Listenplätze für Frauen einzufordern. (APA, 13.5.2013)

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