Die Sonntagsfragen und: Wer zieht das große Los?

Kolumne12. Mai 2013, 18:03
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Die Erfahrung zeigt: In der Schwankungsbreite liegt die Antwort

Die Ergebnisse der jüngsten Umfragen, wie die Österreicher zum jetzigen Zeitpunkt den Nationalrat komponieren würden, spiegeln natürlich die Resultate der Landtagswahlen: Die SPÖ nimmt mehr ab als die ÖVP, die Grünen sind erstarkt, die FPÖ gebremst durch Stronach, das BZÖ ganz unten.

Ein Stimmungstest, der eine Schwäche hat: Die Zahl der Nichtwähler wird nicht ausgewiesen. Denn die setzen sich nicht nur aus Uninteressierten, sondern auch aus politisch Engagierten zusammen, die sich von keiner Partei vertreten fühlen.

Man weiß, dass sich Ältere von Frank Stronach motivieren lassen, zur Wahl zu gehen. Und man kann annehmen, dass die konsequente Antikorruptionspolitik der Grünen Unschlüssige in Entschlossene verwandelt.

Viele - das haben die Reaktionen auf den jüngsten Vorstoß Armin Wolfs gezeigt, durch Los formierte Bürgerkomitees am politischen Prozess zu beteiligen - kritisieren nicht nur den "medial-politischen Machtkomplex" (eine Poster-Formulierung), sondern massiv den Nationalrat als verfassungsgemäße Volksvertretung. Ihn als "Quatschbude" zu diffamieren ist traditionell eher rechtspopulistische Rhetorik. Die extreme Rechte hat mit Parteienpluralismus nichts am Hut.

Im Spektrum der Großparteien wiederum dominiert die Vorstellung von einem Parlament als Exekutive der Regierung. Das fördert Spontanopposition jenseits der Wahlrituale. Die Grünen sind unter anderem durch die Bürgerinitiativen groß geworden. Sie haben diese gewaltlos agierende außerparlamentarische Opposition zum Machtinstrument gemacht. Je besser die Grünen sich im Nationalrat eingerichtet haben, desto kleiner wurde ihr Interesse an Bürgerinitiativen. Ihre Bühne sind jetzt die Untersuchungsausschüsse, wie zuletzt in Salzburg.

Die Neos versuchen es genauso mit der Basis. Der gebildeten. Sie nennen es "Bürgerversammlung" und reagieren extrem gereizt, wenn man mögliche Kollisionen mit dem gewählten Parlament aufzeigt, nach dessen Einfluss und Geldfluss sie ebenfalls streben. Legitim trotzdem und interessant deshalb, weil der Zusammenschluss mit dem LIF Heide Schmidts ein neuer Versuch ist, Liberal im Nationalrat zu verankern.

In jeder Umfrage sollte hinfort also auch die Stärke der Neos gemessen werden und nicht nur jene von Stronach.

Nicht fünf, sondern sechs Parteien bewerben sich neben Splittergruppen im Herbst um Mandate bei den Bundeswahlen. Manchen ist das jetzt schon zu viel. Im Grunde aber ist es ein kräftiges Lebenszeichen der österreichischen Demokratie. Und dass - als Resultat - eine Dreierkoalition als Novum herauskommen könnte, ist zu begrüßen.

Denn in einer solchen Konstellation könnten beispielsweise die Grünen eine ORF-Reform zur Koalitionsbedingung machen. Unterstützt von den Neos, so sie die Vierprozenthürde überspringen.

Aber wer wird der Sieger sein? Bis zum Herbst werden noch viele "Sonntagsfragen" gestellt. Die Erfahrung lehrt, dass in der Schwankungsbreite von plus/minus vier Prozent die Antwort verborgen ist. (Gerfried Sperl, DER STANDARD, 13.5.2013)

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