Kleinparteien: Chance der neuen Vielfalt

Kommentar10. Mai 2013, 18:44
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Unser System muss und soll mehr Parteien aushalten

Eine überschaubare Parteienlandschaft mit nur wenigen Mitspielern hat ihre Vorteile. Keine Zersplitterung wie etwa in Italien. Eine höhere Wahrscheinlichkeit auf eine "Allparteieneinigung", wenn es um richtungsweisende Entscheidungen geht. Eine effizientere Lösungsfindung bei der Gesetzgebung aufgrund ausbleibender ausufernder Diskussionen. In Summe geringere Kosten für den Staat. Scheint alles logisch, ist aber nur die halbe Wahrheit. Denn die reale politische, insbesondere aber die empfundene Lage in Österreich ist eine andere. Die Bevölkerung ist unzufrieden mit der gängigen Politik: Die Verdrossenheit steigt, die Zahl der Nicht- oder Protestwähler auch. Ein guter Zeitpunkt für neue Parteien.

Da ist etwa das Team Stronach. Egal, was man von Frank Stronach und seinem zusammengekauften Parlamentsklub halten mag: Er bietet eine Alternative für Protestwähler, die bisher zu einem großen Teil FPÖ gewählt haben. Die Kommunisten haben 2012 in Graz den zweiten Platz erobert. Die Neos ziehen mit dem LIF vor allem Wähler aus dem bürgerlichen Lager an. Sprich: aus der ÖVP-Klientel. Für die Volkspartei ist das in mehrerlei Hinsicht bedenklich: Ihre Wählerschaft schrumpft immer mehr auf den erzkonservativen Kern zusammen. Die ohnehin nicht als entwicklungsfreudige Partei verschriene ÖVP muss aufpassen, dass sie sich nicht in ihren Positionen einbetoniert.

Diese Umbildung des politischen Marktes kann für Parteien wie auch für Wähler eine Chance sein. Das Parlament könnte nicht nur neue politische Kräfte, sondern auch neue Kraft bekommen. Unser System muss und soll mehr Parteien aushalten. Gesetzesvorschläge müssten künftig besser argumentiert werden. Es würde schwieriger werden, rasch Mehrheiten zu finden, dafür könnte die Diskussion tatsächlich in die Tiefe gehen. Das Abnicken einzelner Vorschläge mithilfe des Klubzwangs würde weniger werden, das Parlament seiner Aufgabe als Kontrollorgan der Regierung, als Ideen- und Gesetzesschmiede nachkommen: gerade wenn Untersuchungsausschüsse Minderheitenrecht werden. Die Legislaturperiode wäre komplizierter, aber spannender und bunter. SPÖ und ÖVP verteidigen seit der vorigen Jahrhundertwende ihre Plätze im Parlament mit Erfolg. Dass jemand in ihrem Klientelteich nach Wählern fischt, könnte sie dazu bringen, sich selbst zu hinterfragen. Sie dürfen neue Parteien nicht als Konkurrenz sehen: sondern als Chance auf einen Schritt in Richtung Bürger. (Saskia Jungnikl, DER STANDARD, 11./12.5.2013)

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