Obamas neuer Schwung währte nur kurz

11. Mai 2013, 12:00
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Der Elan nach der Wiederwahl des US-Präsidenten droht zu versanden - Projekte scheitern an der Polit-Blockade in Washington

Wann immer US-Präsident Barack Obama mit dem Rücken zur Wand steht, bringt er seine Töchter ins Spiel. Diese Woche besichtigte er die sterilen Hallen eines Chipherstellers im texanischen Austin, worauf er launig konstatierte, wenn dies die Definition sauberer Zimmer sei, müsse er mit Malia und Sasha über Sauberkeit reden.

Ein pädagogisch begabter Familienvater im Weißen Haus, es soll menschlich wirken. Sobald es eng wird, gibt sich der mächtigste Politiker der Welt gern als ganz normaler Amerikaner, der kopfschüttelnd verfolgt, wie leicht der Politikbetrieb Washingtons mit seinen eitlen Gefechten vergisst, was den Normalverbraucher in Texas oder Ohio in erster Linie bewegt. Austin ist die erste Station einer Reise durchs Land, der seine Spin-Doktoren den Titel "Middle Class Jobs and Opportunity Tour" verpasst haben. Wovon er nicht redet, sind die großen Würfe, die er noch vor Monaten angepeilt hat.

Es wirkt, als wäre die Angriffslust, mit der er in seine zweite Amtszeit ging, nach knapp vier Monaten milder Resignation gewichen. In den Feuilletonspalten diskutieren sie die Frage, ob der Präsident schon jetzt nur noch beobachtet, statt sich ins Getümmel zu werfen. Normalerweise steht das Fenster für Reformversuche jetzt offen, noch bis Sommer 2014, wenn sich die Kampagnen für die nächste Wahl formieren.

Das Kabinett ist neu besetzt, die Chefs der Schlüsselressorts allesamt ausgewechselt. Es müsste ein frischer Wind wehen. Stattdessen sieht sich Obama mit der Reporterfrage konfrontiert, ob er noch den Saft in sich habe, für seine Agenda zu kämpfen. "Wenn Sie es so sagen, sollte ich vielleicht einfach packen und nach Hause gehen", antwortete er mit einem diabolischen Grinsen. Er könne die republikanische Opposition nun einmal nicht zwingen, nach Mittelwegen zu suchen, fügte er ernsthafter hinzu.

Große Pläne verwässert

Dabei hat der Präsident, wann immer die Meinungsforscher die Amerikaner zu Reformthemen wie Waffenkontrolle oder Einwanderungsrecht befragen, klare Mehrheiten auf seiner Seite. Neun Zehntel der Wähler befürworten eine behutsame Verschärfung der Waffengesetze. Im Senat scheiterte der Gesetzesentwurf an einer Sperrminorität von 41 Republikanern und vier Demokraten.

Der Versuch, elf Millionen Immigranten ohne Papiere aus der Grauzone zu holen, schien auf gutem Weg. Nun aber versuchen Bedenkenträger, vor allem aus den Südstaaten, die Reform zu verwässern. Schließlich der Sequester, die automatischen Budgetkürzungen: Die Hoffnung, allein die Unsinnigkeit der Methode werde die Republikaner zum Einlenken bewegen, hat sich nicht erfüllt. Ein Ausgleich ist nicht in Sicht. Und der Präsident scheint sich damit abgefunden zu haben. Indem er einfach das Thema wechselt. (Frank Hermann, DER STANDARD, 11./12.5.2013)

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    US-Präsident Obama musste zuletzt mehrere politische Niederlagen einstecken.

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