"Land der Museln": Polizist soll Hymne verunglimpft haben

10. Mai 2013, 10:46
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Ermittlungen unter anderem wegen Verhetzung und Herabwürdigung des Staates und seiner Symbole

Ein im Bezirk Schärding tätiger Polizist soll in einem Facebook-Posting die österreichische Bundeshymne verunglimpft haben. Laut einem Bericht des "Kurier" ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen den Beamten wegen Verdachts der Herabwürdigung des Staates und seiner Symbole (§ 248/2 StGB), wegen Verhetzung (§ 283 StGB) und wegen Verstoßes gegen das Beamtendienstrechtgesetz (§ 43 BDG).

"Wir haben gegen den Mann Erhebungen eingeleitet" bestätigte Alois Ebner von der Rieder Staatsanwaltschaft den Bericht. Demnach soll der Polizist am 22. Februar auf einer öffentlichen Facebook-Seite eine adaptierte Version der Hymne gepostet haben.

"Blöder, anstatt klüger"

Dort heißt es unter anderem: "Land der Museln, Eurozone – Moschee und Minarett statt Dome, Land der Sozialbetrüger – wir werdn blöder, anstatt klüger – Land der linken Demonstranten, Räuber, Diebe, Asylanten – mutig in die neuen Zeiten, Richtung Abgrund wir stolz schreiten – vielgeprelltes Österreich."

Ein Tiroler, der auf den Facebook-Eintrag gestoßen war, zeigte den Beamten am 30. April an, die Staatsanwaltschaft wurde in der Folge aktiv. Das Ursprungsposting des Polizisten und einige weitere seiner Gedichte, darunter eine "Ode an die neuen Bürger", sind nicht mehr online. Der Polizist ist laut Bericht Personalfunktionär der FPÖ-nahen Polizeigewerkschaft AUF in Oberösterreich und Ersatzgemeinderat der FPÖ. (red, derStandard.at, 10.5.2013)

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