Haslauer führte Einzelgespräche mit Parteichefs

8. Mai 2013, 18:46
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Zweite Gesprächsrunde folgt - Parteipräsidium soll am Montag beschließen, wer zu konkreten Koalitionsverhandlungen eingeladen wird - Verhandlungsstart mit 16. Mai fixiert

Salzburg - Der Salzburger ÖVP-Chef Wilfried Haslauer hat am Mittwoch damit begonnen, erste Sondierungsgespräche zur Bildung einer neuen Landesregierung zu führen. In vier sich über den Tag erstreckenden Einzelgesprächen mit den Parteichefs aller im neuen Landtag vertretenen Fraktionen ging es aber weniger um Inhalte als um ein atmosphärisches Beschnuppern.

Haslauer betonte am Mittwochabend das konstruktive Klima bei allen vier Treffen: "Alle Gesprächspartner haben ihre Bereitschaft signalisiert, in einer Regierung Verantwortung zu übernehmen", so der VP-Chef. "SPÖ und Grüne haben sich für eine Dreierkoalition mit der ÖVP ausgesprochen, das Team Stronach favorisiert klar eine schwarz-grün-gelbe Koalition." Vonseiten der FPÖ seien keine Präferenzen geäußert worden.

Koalitionsverhandlungen ab 16.Mai

Und Haslauer legt mit seinem Zeitplan für die kommenden Tage ein ordentliches Tempo vor: Schon am Freitag (mit SPÖ und FPÖ) und am Montag (mit den Grünen und dem Team Stronach) lädt er zu einer zweiten Runde an Vorgesprächen. Nach den Einzelgesprächen von heute wird daran von jeder Fraktion auch ein zweiter Verhandler teilnehmen. Am Montagabend will Haslauer dem ÖVP-Parteipräsidium einen Vorschlag unterbreiten, wer zu konkreten Koalitionsverhandlungen eingeladen werden soll. Die Intensiv-Gespräche sollen am Donnerstag, den 16. Mai, beginnen.

Steidl: "Konstruktives Klima"

Der neue SPÖ-Landesparteivorsitzende Walter Steidl sprach nach seinem Termin bei Haslauer von einem freundlichen, konstruktiven Klima und gegenseitiger Wertschätzung. "Es wurde nicht über konkrete Inhalte gesprochen, wir haben uns aber grob darüber unterhalten, welche Themen in Zukunft für das Land wichtig sein werden." Gleichzeitig stellte Steidl klar, sich auch um Gesprächstermine mit den drei Wahlsiegern Grüne, FPÖ und Team Stonach zu bemühen. "Das gebietet alleine schon der Respekt."

Schnell: Sondierungsgespräche "Verpflichtung"

FPÖ-Chef Karl Schnell betonte, Sondierungsgespräche mit der ÖVP führen zu wollen, obwohl er zunächst angekündigt hatte, mit seiner Partei in Opposition bleiben zu wollen. "Stellen wir uns vor, es kommt keine Regierung zustande, weil manche Parteien einfach nicht miteinander können: Dann haben wir sogar die Verpflichtung, Verantwortung zu übernehmen, damit etwas weiter geht." Allerdings dränge er nicht in die Regierung, nur weil das jeder wolle. "Wer übt dann im Landtag die Kontrolle aus?"

Rössler: Noch keine Inhalte besprochen

Die grüne Landessprecherin Astrid Rössler meinte nach dem "Vier-Augen"-Gespräch mit Haslauer, der VP-Chef habe keine grundlegende Ablehnung zum Beschluss der Grünen im Landesausschuss geäußert, Schwarz-Rot-Grün zu forcieren. "Um Inhalte ging es heute noch nicht. Bei der zweiten Gesprächsrunde am Montag wollen wir dann erste Eckpunkte einer möglichen Zusammenarbeit austauschen", so Rössler.

Mayr: Auch Koalition mit FPÖ möglich

Hans Mayr, Klubobmann vom Team Stronach, sprach nach dem Treffen mit Haslauer von einem Gespräch auf Augenhöhe. "Ich habe ihm unsere bevorzugte Koalitionsvariante erklärt. Der Souverän hat eine bürgerliche Mehrheit gewählt, daraus eine linke Landesregierung zu machen, würde nicht dem Wählerwillen entsprechen." Mayr betonte, er könne sich übrigens auch eine Koalition mit den Freiheitlichen gut vorstellen. (APA, 8.5.2013)

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