Apple beantragt Einsicht in Google-Dokumente

8. Mai 2013, 12:56
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Vorwurf: Google würde Dokumente zurückhalten, die im Samsung-Prozess wichtig wären

Im andauernden Patentstreit mit Samsung hat Apple nun beantragt, Dokumente einsehen zu dürfen, die Googles mobiles Betriebssystem Android betreffen. Einem Bericht der Nachrichtenagentur Bloomberg zufolge hat Apple dazu einen Antrag vor dem US-Gericht in San Jose eingebracht. Der Vorwurf: Google halte Informationen zurück, die Apple bereits in der Vorbereitung auf den Prozess einsehen wollte und die angeblich wichtig für den Prozess wären.

Dokumente

Apple ist davon überzeugt, dass die beanstandeten Patente von Samsung nur genutzt werden können, weil es durch Googles Betriebssystem ermöglicht wird. Apple-Anwalt Mark Lyon meint, das sei eine Frage der Transparenz. Diese Dokumente würden Informationen beinhalten, in denen Funktionen von Samsungs Handys beschrieben werden.

Anderer Fall

In dem Fall hat Apple im letzten Jahr eine Klage gegen Samsung eingebracht, in der es um Patente geht, die im iPhone 5 als auch in Samsungs Galaxy SIII verwendet werden. Die Klage wird separat zu einem anderen Fall behandelt, in dem Samsung in erster Instanz zu einer Schadenssumme von über einer Milliarde Dollar verurteilt wurde. Dieser Prozess geht im November weiter, da Samsung in Berufung gegangen ist.

Angriffe

Für Google hingegen ist der Fall ein strategischer Schachzug von Apple, um über Samsung den Suchmaschinenkonzern anzugreifen. Das Unternehmen will den Zugang zu den Dokumenten nicht gewähren, weil darin Informationen zu finden seien, zu deren Einsicht Apple nicht berechtigt wäre und es ihnen einen strategischen Vorteil im Prozess verschaffen würde. (red, derStandard.at, 8.5.2013)

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Bloomberg

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