Russland und USA wollen Syrien-Konferenz einberufen

8. Mai 2013, 07:12
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Internationales Treffen soll noch im Mai stattfinden - Internet in Syrien ausgefallen

Moskau/Washington/Damaskus - Zur Beendigung des Bürgerkriegs in Syrien wollen Russland und die USA stärker an einem Strang ziehen. Man habe sich auf die Einberufung einer internationalen Konferenz verständigt, möglichst noch in diesem Monat, sagte der russische Außenminister Sergej Lawrow am Dienstag nach einem Treffen mit seinem US-Amtskollegen John Kerry in Moskau. Syrien hat am Dienstag nach US-Angaben einen Ausfall des Internets erlebt.

Seit dem Nachmittag bestehe in dem Land ein Internet-Blackout, hieß es in einer über Twitter verbreiteten Mitteilung des US-Außenministeriums. Das Unternehmen Umbrella Security Labs berichtete, Syrien sei "weitgehend vom Internet verschwunden". Ähnlich äußerte sich Google. Die Ursache des Ausfalls war zunächst unklar. Nach Angaben von Aktivisten könnte ein Kappen von Kommunikationsmöglichkeiten ein Zeichen einer bevorstehenden Militäroffensive sein.

Die Suche nach der politischen Lösung

Zu der von den USA und Russland akkordierten Konferenz sollten alle an dem Konflikt beteiligten Gruppen aus Syrien kommen. Russland und die USA hätten sich ferner darauf verständigt, die syrische Regierung und alle Oppositionsgruppen zu ermutigen, eine politische Lösung zu finden, sagte Lawrow der Nachrichtenagentur ITAR-TASS zufolge.

Bisher vertraten Russland und die USA im Syrien-Konflikt unterschiedliche Positionen. Während die russische Regierung im Regime von Präsident Bashar al-Assad einen Verbündeten sieht, verlangen die USA dessen Sturz. Als UNO-Vetomacht hat Russland auch Sanktionen gegen Syrien im Weltsicherheitsrat blockiert. Ein Ziel von Kerrys Moskau-Besuch war es deshalb, Verhandlungsspielräume auszuloten.

Kerry bei Putin

Vor dem Treffen mit Lawrow war Kerry im Kreml bereits mit Präsident Wladimir Putin zusammengekommen. Die Positionen der USA und Russlands lägen nah beieinander, sagte Kerry dabei. "Sowohl wir als auch sie sind an einer Stabilisierung der Region interessiert, daran, dass kein Extremismus aufkommt", sagte Kerry laut ITAR-TASS. Er hoffe, dass während der Gespräche Gemeinsamkeiten gefunden würden.

"Wir stimmten außerdem darin überein, dass es nötig ist, so schnell wie möglich eine internationale Konferenz einzuberufen, in Nachfolge der Genfer Konferenz, vielleicht noch Ende dieses Monats", sagte Lawrow später nach der Unterredung mit Kerry.

Der Fahrplan zum Frieden

Im Sommer vergangenen Jahres hatten sich die fünf UNO-Vetomächte und mehrere Nahost-Staaten in Genf auf einen Fahrplan für einen politischen Übergangsprozess in Syrien verständigt. Dafür sollte in Damaskus eine Übergangsregierung aus Vertretern des bisherigen Regimes und der Opposition gebildet werden. "Dies sollte der Fahrplan sein, anhand dessen das syrische Volk einen Weg zum Frieden findet", sagte Kerry in Moskau.

Lawrow räumte aber zugleich ein, dass es nicht einfach sein wird, die syrischen Konfliktparteien an einen Tisch zu bringen. Ein Großteil der Bevölkerung habe Angst, "dass die, die gegen das Regime kämpfen, die Oberhand gewinnen könnten und Syrien zu einem von Extremisten regierten Land werde", sagte Lawrow. (APA, 8.5.2013)

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