Salzburger Grüne eindeutig für Regierung mit ÖVP und SPÖ

7. Mai 2013, 19:54
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Team Stronach als Partner derzeit keine Option

Salzburg - Nach der Salzburger Landtagswahl haben sich am Dienstagnachmittag und -abend auch die Grünen auf das weitere Prozedere verständigt. Landessprecherin Astrid Rössler wurde von Landesvorstand und Landesausschuss "nach relativ kurzer Diskussion und für mich überraschend klar" beauftragt, Verhandlungen zur Bildung einer Koalition aus ÖVP, SPÖ und Grünen einzugehen. Eine Variante mit dem Team Stronach sei für die Grünen derzeit kein Thema, sagte Rössler während einer Sitzungsunterbrechung.

Der Gang in die Opposition sei momentan keine Option, sagte Rössler. Schon am Mittwoch wird sie ein erstes Vier-Augen-Gespräch mit ÖVP-Chef Wilfried Haslauer führen, bei dem geklärt werden soll, "was ist unsere Rolle und welche Rolle erwarten wir von den anderen".

Angesprochen auf die Aussage Haslauers, eine schwarz-rot-grüne Koalition sei relativ sinnlos, weil ÖVP und SPÖ ohnedies eine Mehrheit im Landtag hätten, meinte Rössler: "Das sehe ich nicht so. Wir können nicht einfach einen relevanten Partner so locker ausblenden." Mit der Dreiervariante wären alle bedeutenden Größen abgebildet. Die ablehnende Haltung gegenüber dem Team Stronach begründete sie damit, dass man hier "grundlegende Bedenken" habe. Gemessen an den Alternativen habe man sich entschieden, mit jenen Parteien arbeiten zu wollen, "die stimmig sind".

Car-Pool für Dienstwägen

Personelle Weichenstellungen wurden am Dienstag noch nicht getroffen, auch das Verhandlungsteam wurde - außer Rössler selbst - noch nicht bestimmt. Dies hänge auch davon ab, auf welche Zahl man sich einigen werde. Von einer Verkleinerung der Landesregierung von sieben auf fünf Mitglieder hält Rössler nichts, die Ressorts seien mit ausreichend Arbeit ausgestattet. Bei den Dienstautos kann sie sich aber sehr wohl eine Reduzierung vorstellen, etwa einen Car-Pool.

Sollte eine Zusammenarbeit in der von den Grünen angestrebten Form nicht möglich sein, werden sich die Parteigremien neuerlich zusammensetzen und einen Plan B entwickeln. Und dann gebe es natürlich noch den Plan C - die Opposition: "Jetzt schon zu sagen, eine Regierungsbeteiligung ist alles, könnte ich nicht vertreten."

Rössler appellierte an die anderen Parteien, dass in der jetzigen Situation ein jeder ein Maximum an Kooperation zeigen solle. Die Grünen seien der Meinung, dass man sich jetzt auch nicht unter unnötigen Zeitdruck setzen lassen, sondern "mit Bedacht und Sorgfalt" die Gespräche führen solle. Dabei sollte eine "solide Verhandlungsbasis, Gesprächs- und Vertrauenskultur" für die künftige Regierungsarbeit herauskommen. Sie habe daher soeben schon vor den Journalisten den ÖVP-Chef über den Auftrag ihrer Partei informiert, den sie heute erhalten habe. "Ich will nicht, dass er es aus den Medien erfährt, und er hat es als guten Stil wahrgenommen. Ich fange gleich an mit Transparenz und gutem Stil." (APA, 8.5.2013)

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