Magische Vielecke und ein Blitzableiter

7. Mai 2013, 19:15
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"Herrlich österreichisch": frustrierte Bürger und machtversessene Parteien, politische Sinnsucher und neue Heilsversprecher: Wer oder was darf's sein?

Wien - Vier Landtagswahlen sind geschlagen, in 20 Wochen geht es österreichweit an die Wahlurnen. Dann wird der Nationalrat neu gewählt. Zeit, beim Standard-Montagsgespräch eine "Bilanz vor der Herbstwahl" zu ziehen. Moderiert von Standard-Kolumnist Gerfried Sperl wurde also im Haus der Musik die österreichische Politik kultur- und politikwissenschaftlich, meinungsforschend und journalistisch seziert und analysiert.

Macht statt machen

Nun, Analyse, so scheint's aus der Perspektive der Auslandskorrespondentin, ist hierzulande ja nicht unbedingt die große Stärke in der Politik. Egal, ob vor oder nach einer Wahl: "Es wird sofort zur Machtpolitik übergegangen", wunderte sich Cathrin Kahlweit von der Süddeutschen Zeitung: "Es gibt praktisch überhaupt keine Themen - also können wir gleich über Macht reden." Und wenn es einmal Themen, gute Themen wie den Korruptions-U-Ausschuss gibt, dann wird der auch vergeigt, indem man ihn abdreht - und verstörte, genervte Wähler zurücklässt, die sich abwenden.

Eine Bilanz vor der Herbstwahl: STANDARD-Montagsgespräch, Teil 1.

Teil 2 der Diskussion mit Cathrin Kahlweit, Monika Mokre, Peter Hajek und Anton Pelinka. Moderation: Gerfried Sperl.

Das mit dem Abwenden plagt die Parteistrategen sehr, erklärte Politikprofessor Anton Pelinka (Central European University Budapest) anhand der "magischen Vielecke": "Nähert man sich einer Gruppe von Wählern an, verliert man andere. Die alten Loyalitäten bröckeln weg." Er sieht drei auseinanderdriftende Bruchlinien, die das Wahlverhalten beeinflussen: zwischen den Generationen bzw. den Geschlechtern (Grüne und Frauen, FPÖ und Männer) und im Hinblick auf Bildung. Wenn man bürgerlich und Bildung in Zusammenhang bringe, dann seien die Grünen " die bürgerlichste Partei" und die FPÖ "die Partei der jungen Neoproletarier".

Lose andockende Wähler

Generell sei "Bindungsfähigkeit und Vertretungsanspruch der Parteien verloren" gegangen, sagte Meinungsforscher Peter Hajek: Personen seien es, die Wähler an Parteien binden könnten - Beispiel Gabi Burgstaller in Salzburg, Jörg Haider, aber auch Angela Merkel, die über die klassische CDU-Parteigrenze hinaus wirke. Wenn deren Strahlkraft aber abnehme, seien lose angedockte Wähler auch schnell wieder weg.

Kulturwissenschaftlerin Monika Mokre (Akademie der Wissenschaften) sieht mehr in Bewegung: "Es gibt eine tiefere Systemkrise und große Skepsis gegenüber den politischen Eliten. Die Parteien haben die Mittlerfunktion nicht mehr." Neue Bewegungen - ob Piraten oder Stronach - sorgten für eine "partielle Politisierung, die sich aber nicht mehr wirklich an das System wenden", sagte Mokre: "Sie wollen Veränderung."

Tja, schön und gut. Aber welche und wohin? SZ-Beobachterin Kahlweit urgierte lokale Aufklärung des "Phänomens Stronachs". Meinungsforscher Hajek antwortete prompt: "Demokratiepolitischer Blitzableiter. Er ist da" - und saugt das Unbehagen vieler Wähler auf. Ideologisch wie inhaltlich relativ unbedenklich, weil ohne besondere Tiefenbohrungen.

Und wie wird die Nationalratswahl ausgehen? Alle vier Auguren im Haus der Musik rechnen mit keinen großen Dramen und Umstürzen am 29. September. In Hajeks Worten: "Es wird herrlich österreichisch unaufgeregt bleiben." (Lisa Nimmervoll, DER STANDARD, 8.5.2013)

  • Monika Mokre, Cathrin Kahlweit, Peter Hajek und Anton Pelinka (v. li.) diskutierten, Gerfried Sperl moderierte.
    foto: standard/urban

    Monika Mokre, Cathrin Kahlweit, Peter Hajek und Anton Pelinka (v. li.) diskutierten, Gerfried Sperl moderierte.

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