Spitzentreffen zu EU-Finanzrahmen

6. Mai 2013, 16:38
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Der irische Premier, Kommissionschef Barroso und Parlamentspräsident Schulz sprechen am Abend in Brüssel

Brüssel - Der fast eine Billion Euro schwere EU-Finanzrahmen für die kommende Periode von 2014-2020 sowie der Nachtragshaushalt für 2013 in Höhe von 11,2 Mrd. Euro müssen bald unter Dach und Fach gebracht werden. Am Montagabend gibt es deshalb ein Treffen von EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso, EU-Parlamentspräsident Martin Schulz und dem irischen Premier Enda Kenny. Barroso werde dabei eine vermittelnde Rolle einnehmen - "die Zeit drängt", betonte seine Sprecherin.

Das Treffen sei dazu gedacht, um die Dinge zu beschleunigen. Im Hinblick auf die Schaffung von Wirtschaftswachstum und Arbeitsplätzen müsse man imstande sein, einen finanziellen Rahmen für die nächste Periode aufzusetzen.

Das Ringen um das EU-Budget zieht sich schon Monate. Beim EU-Gipfel im Februar wurde zwar unter den EU-Staats- und Regierungschefs eine grundsätzliche Einigung über die Höhe von 960 Mrd. Euro erzielt, seitdem streiten aber die Staaten und das Parlament über konkrete Ausgestaltung. Beim Nachtragshaushalt für 2013 wiederum pocht die EU-Kommission auf eine Aufstockung, was von einzelnen Staaten, allen Großbritannien und den Niederlanden, abgelehnt wird. (APA, 6.5.2013)

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