SPÖ und ÖVP verlieren je einen Bundesratsmandatar

6. Mai 2013, 10:58
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Grüne und FPÖ mit einem Mandatar mehr

Wien - Das Ergebnis der Landtagswahl in Salzburg bringt auch wesentliche Veränderungen im Bundesrat mit sich: SPÖ und ÖVP verlieren je einen Mandatar in der Länderkammer, diese Plätze gehen an die Grünen sowie an die FPÖ. Zudem werde im ersten Halbjahr 2016 der Präsident nun von der ÖVP gestellt, sagte Werner Zögernitz, Leiter des Instituts für Parlamentarismus und Demokratiefragen, am Montag auf Anfrage der APA.

"Ganz neue Situation"

Die gesamte Struktur des Bundesrats ändere sich nach der Landtagswahl in Salzburg ein wenig, so Zögernitz. Erstmals würden vier Parteien aus Salzburg darin vertreten sein, was eine "ganz neue Situation" darstelle. Bisher waren SPÖ und ÖVP mit je zwei Abgeordneten aus der dortigen Landespartei vertreten. Natürlich werde auch das Rederecht an den künftigen Landeshauptmann, also voraussichtlich Wilfried Haslauer (ÖVP), gehen.

Im Bundesrat sind nun von den 62 Abgeordneten 26 von der ÖVP, 22 von der SPÖ, neun von den Freiheitlichen, vier von den Grünen und einer vom Team Stronach. (6.5.2013)

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