Noch will Obama in Syrien abwarten

4. Mai 2013, 08:11
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Lange Zeit schien eine Bewaffnung der syrischen Rebellen durch die USA ausgeschlossen - nun scheint aber etwas Bewegung in die Angelegenheit zu kommen. Verteidigungsminister Chuck Hagel lässt neuerdings durchklingen, dass man mehrere Optionen habe

Chuck Hagel ließ an einen Slalomläufer denken, so wendig schlängelte er sich um die Fragen der Journalisten, die wissen wollten, ob die USA demnächst Waffen an die syrischen Rebellen liefern. "Wir überdenken unsere Optionen ständig neu", zog sich der Verteidigungsminister aus der Affäre. "Ich bin dafür, alle Möglichkeiten zu sondieren", sagte er, als ihn eine Reporterin bat, doch bitte ein wenig konkreter zu werden.

Bei aller Schwammigkeit: Hagels Auftritt am Donnerstagabend im Pentagon lässt Bewegung erkennen. Lange hatte es Präsident Barack Obama rundheraus abgelehnt, eine Bewaffnung der Aufständischen auch nur in Erwägung zu ziehen.

In diesem Punkt gilt der Präsident selbst als größter Skeptiker seiner Administration. Auf Meldungen, wonach die Armee von Bashar al-Assad Chemiewaffen eingesetzt und damit die vom Weißen Haus gezogene "rote Linie" überschritten haben soll, reagiert er, wie gründliche Juristen es tun. "Wir wissen nicht, wann sie benutzt wurden, wer sie benutzt hat. Ich muss sicherstellen, dass ich die Fakten habe."

Zurückhaltung und Vorsicht

Eine klare Mehrheit der Amerikaner teilt die Vorsicht ihres Staatschefs. Nach einer Umfrage des Fernsehsenders CBS sehen 62 Prozent ihr Land nicht in der Pflicht, in Syrien einzugreifen. Zum einen liegt es an der Erfahrung des Irakkriegs, der begründet wurde mit der Gefahr durch Massenvernichtungswaffen, die letzten Endes nicht existierten. Zum anderen erklärt sich die Zurückhaltung durch eine realistische Einschätzung eigener Einflussmöglichkeiten.

Die Hybris eines George W. Bush oder Donald Rumsfeld ist der Überzeugung gewichen, dass die USA das Chaos eines nahöstlichen Bürgerkriegs nicht zu ordnen vermögen. Nicht einmal die lautstärksten Fürsprecher eines Eingreifens verlangen die Entsendung von Bodentruppen. Es ändert nichts daran, dass aus Senatorenbüros und Denkfabriken heftige Vorwürfe auf Obama einprasseln, neuerdings auch aus den eigenen Reihen. Anne-Marie Slaughter, von 2009 bis 2011 Planungschefin im State Department, heute Professorin an der Eliteuniversität Princeton, spricht von massivem Schaden für die amerikanische Glaubwürdigkeit.

Erinnerung an Ruanda

"Obama würde gut daran tun, sich an Ruanda zu erinnern", schreibt Slaughter in einem Essay. 1994 habe die Regierung Bill Clinton auch nicht wahrnehmen wollen, dass es sich um Völkermord handelte. Nun weigere sich die Regierung Obama, die Anwendung chemischer Waffen in Syrien zur Kenntnis zu nehmen.

Gewiss gebe es die Versuchung, sich "zu verstecken" hinter der mit falschen Geheimdiensterkenntnissen begründeten Invasion im Irak. Doch wenn Obama weiterhin zusehe, warnt Slaughter, werde er in die Annalen eingehen als ein Präsident, "der zwar einen Neubeginn mit der islamischen Welt proklamierte, dann aber nur über ein tödliches Kapitel derselben alten Geschichte waltete". Werde die Kluft zwischen Worten und Taten zu breit, entstehe bleibender Schaden.

Interessant ist, welche Koalitionen sich in der Syrien-Debatte herausschälen. Slaughter, links von der Mitte, findet sich in einem Boot mit Republikanern wie John McCain, während Konservative alter Schule ähnlich wie Obama - und die Militärspitze - zum Abwarten raten.

Martin Dempsey, Streitkräfte-Stabschef, verbindet mit einer "no-fly zone" die Furcht, etappenweise in den Strudel des Bürgerkriegs hineingezogen werden. Wer sie durchsetzen wolle, so der Vier-Sterne-General, müsse Assads Abwehrstellungen ausschalten - man könne ja nicht darauf bauen, dass der Diktator ein Flugverbot widerspruchslos akzeptiere. Dank russischer Hilfe besitze Syrien, anders als etwa das Libyen Muammar al-Gaddafis, ein technisch ausgereiftes Luftabwehrsystem. "Wir können es zwar besiegen, aber es wird länger dauern, und es wird größere Ressourcen erfordern." (Frank Hermann, DER STANDARD, 4./5.5.2013)

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    Seit Monaten denkt Washington über Waffenlieferungen an aufständische Syrer wie diese in Aleppo nach.

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