Der tiefe Fall des François Hollande

4. Mai 2013, 12:47
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Nach einem Jahr im Élysée ist Frankreichs Präsident François Hollande auf einem politischen Tiefpunkt angelangt. Pariser Medien fragen: "Kann man noch regieren, wenn man so unpopulär ist?"

Dieser Grabstein schmerzt besonders: "Hier ruhen die Versprechen von F. Hollande, abgegeben am 24. Februar 2012 gegenüber den Arbeitern und ihren Familien in Florange", heißt es auf einer Marmorplatte, die Gewerkschafter vor dem Stahlwerk in Lothringen anbrachten. Präsidentschaftskandidat François Hollande hatte damals vor Ort erklärt, er werde die 700 Arbeitsplätze retten, falls der Stahlkonzern Arcelor Mittal die Hochöfen abstelle.

Jetzt liegt der letzte Ofen still - und die Arbeiter stehen auf der Straße. Ihr Schicksal erinnert fatal an die Arbeiter von Gandrange, einem Stahlwerk ein paar Kilometer weiter, das ein gewisser Nicolas Sarkozy fünf Jahre zuvor ebenfalls zu retten versprochen hatte. Auch er brach sein Wort, auch er erhielt dafür eine Gedenkplakette.

Dass Hollande mit Sarkozy verglichen wird, ist für den 58-jährigen Sozialisten besonders bitter. Alles hatte er versucht, um sich von seinem Vorgänger abzugrenzen. Sein Auftreten als "normaler Präsident", der den Zug dem Regierungsjet vorzog und sein eigenes Gehalt kürzte, war vor und nach seinem Wahlsieg am 6. Mai 2012 darauf ausgerichtet.

Und es klappte: Der unauffällige Arztsohn legte einen Einstand nach Maß hin. Nach fünf Sarkozy-Jahren ohne Verschnaufpause atmete Frankreich zunächst auf. Umso tiefer war der Fall.

Der neue Präsident geriet wie ganz Frankreich in den Würgegriff der Wirtschaftskrise. Täglich verlieren mehr als tausend Franzosen ihren Job. Ende April hat die Zahl der Arbeitslosen mit 3,2 Millionen einen Rekordwert erzielt. Europaweit grassiert die Schuldenkrise, auf die Hollande mit massiven Steuererhöhungen reagierte. Dazu kam die Affäre um den Minister und Steuerflüchtling Jérôme Cahuzac.

Immerhin wird die Cahuzac-Affäre bereits verdrängt durch die " Gaddafi-Connection" seines Vorgängers Nicolas Sarkozy: Dessen Ex-Minister Claude Guéant verheddert sich derzeit in schwere Widersprüche, wenn er zu erklären versucht, wie er aus dem Ausland 500. 000 Euro erhalten haben will. Die Behörden ermitteln wegen illegaler Wahlkampffinanzierung durch den früheren libyschen Diktator. Auch in der Bettencourt- und anderen Affären wird gegen Sarkozy ermittelt.

Das ändert aber nichts daran, dass Hollande selbst in ein historisches Umfrageloch gefallen ist: Kein Präsident der Fünften Republik hatte jemals 74 Prozent "Unzufriedene" auf sich vereinigt. Sogar seine angestammten Wähler fallen immer mehr von ihm ab. Der Gedenkstein in Florange - den die Polizei auf Weisung von oben entfernte - ist ein Indiz von vielen.

Dem Amt nicht gewachsen

Die Franzosen haben mehr und mehr das Gefühl, dass Hollande der Lage - das heißt der Höhe seines Amtes - nicht gewachsen ist. Die Unternehmenssteuern erhöhte er auf einen europäischen Rekordwert; dafür verringerte er die Firmenabgaben mit Steuerkrediten. Einmal versprach er der Privatwirtschaft mehr Flexibilität, ein anderes Mal baute er ihr neue Hürden. Zuerst schloss er die Erhöhung der zentralen Mehrwertsteuer aus, dann nahm er sie doch vor. Nur mit dem Militäreinsatz in Mali bewies der Präsident Entschlossenheit - eine Ausnahme.

"François Hollande ist unser bester Tangotänzer - ein Schritt nach vorn, zwei zurück", frotzelt die Senatorin Esther Benbassa von den grünen Regierungspartnern. Die "Linkspartei" von Jean-Luc Mélenchon ruft für Sonntag zu einer Demonstration gegen den Sparkurs Hollandes auf.

Vor einer Woche griff der linke Flügel des Parti Socialiste die " Austeritätspolitik" der deutschen Kanzlerin Angela Merkel als " egoistische Unnachgiebigkeit" an. Premier Jean-Marc Ayrault musste sich per Twitter in aller Hast davon distanzieren. Hollande blieb stumm. Was soll er auch sagen?

Ein Jahr nach seiner Wahl schnappt für den pragmatischen Sozialdemokraten die Falle zu, die er sich mit seinem betont linken Wahldiskurs selbst gestellt hatte: Die EU-Realpolitik, die er heute verfolgen muss, hatte er im Wahlkampf angeprangert. Vollmundig versprach er eine 75-Prozent-Steuer für Einkommensmillionäre, was ihm heute, da sie noch nicht realisiert ist, im eigenen Lager als Versagen ausgelegt wird.

Die linksliberale Le Monde fragte: "Kann man noch regieren, wenn man so unpopulär ist?" Optimisten im Élysée meinen, für den Staatschef könne es nur noch bergauf gehen. Doch die Wirtschaftsaussichten bleiben düster. Die Nutznießer dieser Lähmung drohen Populisten wie Marine Le Pen zu sein. Laut einer Umfrage käme Le Pen heute mit Sarkozy in den zweiten Wahldurchgang - Hollande schiede kläglich aus. (Stefan Brändle, DER STANDARD, 4.5.2013)

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    Als nahbarer Politiker ohne Starallüren legte Frankreichs Präsident Hollande vor einem Jahr einen guten Start seiner Präsidentschaft hin. Müde von der rastlosen Politik Sarkozys waren viele Franzosen froh, einen "normalen Präsidenten" zu haben. Heute hat sich das Bild gewandelt. Foto: Reuters

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