RHI: Asbestklagen endgültig vom Tisch

2. Mai 2013, 09:10
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Wien - Der börsenotierte Feuerfestproduktehersteller RHI, den milliardenschweren Asbestklagen in den USA 2001 fast in den Ruin getrieben hätten, kann nun in der Causa endgültig aufatmen: Nach elf Jahren seien das amerikanische Gläubigerschutzverfahren (Chapter-11) der US-Gesellschaften, welche die RHI bereits per Ende 2001 entkonsolidiert und aus den Büchern genommen hatte, und in Zusammenhang stehende asbestinduzierte Schadenersatzansprüche "endgültig rechtssicher erledigt", teilte der Konzern in einer Aussendung mit. Die RHI erhalte 40 Mio. Dollar (30,6 Mio. Euro) vom früheren Eigentümer einer der US-Gesellschaften. "Das Thema ist nun endgültig für uns abgeschlossen - das wichtigste ist die Rechtssicherheit", sagte Unternehmenssprecher Philipp Teper.

Die amerikanischen RHI-Firmen wurden damals sogenannte "Chapter-11-Verfahren"-Gesellschaften. Gleichzeitig musste die RHI einem Gericht einen Reorganisationsplan vorlegen. Auf diese Weise musste der Konzern damals keinen Schadenersatz zahlen. Das diesbezügliche "Chapter-11-Verfahren", ein spezielles US-Konkursverfahren, zog sich nun über mehr als ein Jahrzehnt hin.

Reorganisationspläne rechtskräftig

Der zuständige District Court in den USA hat die Entscheidung des Insolvenzgerichts hinsichtlich eines Vergleiches mit allen im Berufungsverfahren erfolgreichen Versicherungsgesellschaften den aktuellen Unternehmensangaben zufolge am 11. März 2013 erledigt. Die Reorganisationspläne der US-Gesellschaften seien - nach dem Ablauf der Einspruchsfrist sowie der Erfüllung aufschiebender Bedingungen - mit vergangenem Dienstag (30. April 2013) rechtskräftig geworden. Dies sei dem zuständigen Insolvenzgericht bereits bekanntgegeben worden.

Chapter-11 ist eine amerikanische Form des Ausgleichs, mit der sich eine von hohen Forderungen bedrohte Gesellschaft unter vorläufigen Gläubigerschutz stellt. Die RHI war in den USA mit hohen Schadenersatzforderungen von Asbest-Geschädigten konfrontiert gewesen und hatte das Schutzschirmverfahren dort vor elf Jahren beantragt. (APAm 2.5.2013)

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