Anleitung zum richtigen ÖH-Wählen

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Die Stimmabgabe für die verschiedenen Ebenen erweist sich bei der ÖH-Wahl oft als undurchsichtig

Wenn man dieser Tage nach der Vorlesung den Hörsaal verlässt, stößt man vor den Universitäten auf reges Getümmel: Flyer werden angeboten, Blöcke mit angehefteten Kugelschreibern verteilt und das eine oder andere Feuerzeug mit auf den Weg gegeben - immer mit den Worten: "Geh wählen!"

Im Zwei-Jahres-Rhythmus finden die Wahlen zur Österreichischen HochschülerInnenschaft (ÖH) statt. Ab 14.Mai ist es wieder so weit - bis dahin wird um jede Stimme gekämpft. Bei einer Wahlbeteiligung von nur 28,5 Prozent bei der letzten Wahl kein Wunder: "Eine hohe Beteiligung an der ÖH-Wahl sorgt dafür, dass die Interessen und Meinungen von uns Studierenden das notwendige Gewicht bekommen", heißt es auf der Website, die die ÖH extra für die Wahl eingerichtet hat. Hat man sich angesichts des großen Angebots an zu wählenden Fraktionen entschieden, steht dem Urnengang nichts mehr im Weg.

Peter geht wählen

Mit dem Studierendenausweis ausgestattet, heißt es sich auf die Suche nach seinem Wahllokal zu machen. Ein fiktives Beispiel: Informatikstudent Peter will an der Technischen Universität Wien seine Stimme abgeben, in der Wahlkabine kann er die verschiedenen Ebenen der ÖH wählen. Erst muss er sich für eine Studienvertretung entscheiden. Aus einer Liste an alphabetisch geordneten Namen können hier - je nach Studienrichtungsgröße - drei bis fünf Personen nach dem Persönlichkeitswahlrecht angekreuzt werden. Im Fall von Peter sind es fünf, für die er sich entscheiden kann - muss er aber nicht. Peter kennt nur vier und gibt ihnen seine Stimme. Diejenigen Wahlwerber, die am meisten Studierende überzeugen können, stellen aber nicht nur die Studienvertretung, sondern entsenden auch Mandate in die Fakultätsvertretung. Ist das erst einmal geschafft, muss Peter nur noch für die Fraktion, die ihn im universitären Studierendenparlament vertreten soll, sein Kreuz machen. Im Gegensatz zur Studienvertretungswahl gilt hier das Listenwahlrecht.

Je nach dem Stimmenanteil in einer Universitätsvertretung entsenden die Fraktionen anteilsmäßig Mandate in die ÖH- Bundesvertretung. Bis zur Reform 2005 konnten die Studierenden auch auf Bundesebene ihre Stimme für eine Fraktion direkt abgeben.

Nach den letzten ÖH-Wahlen hatte Wissenschaftsminister Karlheinz Töchterle noch eine Rückkehr zur Direktwahl der Bundesvertretung begrüßt, für die diesjährige Wahl wurde die Forderung der ÖH-Spitze jedoch nicht realisiert. Als Grund nannte Töchterle, dass die ÖH keinen einheitlichen Vorschlag aller großen Fraktionen zur Wiedereinführung der Direktwahl vorgelegt habe.

Stimmen sammeln

Schafft eine Fraktion aufgrund zu weniger Stimmen an einer Universität kein Mandat für die Bundesvertretung, kann sie trotzdem einen Sitz über sogenannte Listenverbände erlangen. Für diese kann jede Fraktion sechs oder mehr Universitäten, an denen sie antritt, zusammenschließen. Erreicht der Listenverband einer Fraktion über 1000 Stimmen, gibt es für sie einen zusätzlichen Sitz im bundesweiten Studierendenparlament. Wie viele Mandate am Ende besetzt sind, kann daher erst nach der Wahl genau gesagt werden - 94 Mandate sind jedenfalls fix. Hinzu kommen noch die Mandate der erfolgreichen Listenverbände. Die ÖH rechnet damit, dass heuer zum ersten Mal über hundert Mandate vergeben werden.

Ist Peter nun für keine weitere Studienrichtung und an keiner weiteren Uni inskribiert, ist sein Beitrag zur Wahl vollbracht. Studierende, die für mehr als ein Studium eingeschrieben sind, können für jede Universität und alle Studienrichtungen ihre Vertretung separat wählen.

Bis Peter das Ergebnis der ÖH-Wahl erfährt, dauert es noch ein wenig: Nach dem letztmöglichen Urnengang am 16. Mai werden die Stimmen ausgezählt und in der Nacht die Ergebnisse präsentiert sowie die Mandate vergeben.

PHs wählen bis Herbst

Die endgültige Zusammensetzung des bundesweiten Studierendenparlaments wird aber erst im Herbst feststehen. Die Fachhochschulen und Pädagogischen Hochschulen haben ein anderes Wahlrecht, teils wird dort erst in den nächsten Monaten gewählt. Über den Sommer bleiben ihre alten Mandate gültig. (Oona Kroisleitner, Selina Thaler, Maria von Usslar, Rosa Winkler-Hermaden, DER STANDARD, 22.4.2013)

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