Anleitung zum richtigen ÖH-Wählen

Video | O. Kroisleitner. S. Thaler, M. Usslar, R. Winkler-Hermaden
22. April 2013, 18:46

Die Stimmabgabe für die verschiedenen Ebenen erweist sich bei der ÖH-Wahl oft als undurchsichtig

Wenn man dieser Tage nach der Vorlesung den Hörsaal verlässt, stößt man vor den Universitäten auf reges Getümmel: Flyer werden angeboten, Blöcke mit angehefteten Kugelschreibern verteilt und das eine oder andere Feuerzeug mit auf den Weg gegeben - immer mit den Worten: "Geh wählen!"

Im Zwei-Jahres-Rhythmus finden die Wahlen zur Österreichischen HochschülerInnenschaft (ÖH) statt. Ab 14.Mai ist es wieder so weit - bis dahin wird um jede Stimme gekämpft. Bei einer Wahlbeteiligung von nur 28,5 Prozent bei der letzten Wahl kein Wunder: "Eine hohe Beteiligung an der ÖH-Wahl sorgt dafür, dass die Interessen und Meinungen von uns Studierenden das notwendige Gewicht bekommen", heißt es auf der Website, die die ÖH extra für die Wahl eingerichtet hat. Hat man sich angesichts des großen Angebots an zu wählenden Fraktionen entschieden, steht dem Urnengang nichts mehr im Weg.

Peter geht wählen

Mit dem Studierendenausweis ausgestattet, heißt es sich auf die Suche nach seinem Wahllokal zu machen. Ein fiktives Beispiel: Informatikstudent Peter will an der Technischen Universität Wien seine Stimme abgeben, in der Wahlkabine kann er die verschiedenen Ebenen der ÖH wählen. Erst muss er sich für eine Studienvertretung entscheiden. Aus einer Liste an alphabetisch geordneten Namen können hier - je nach Studienrichtungsgröße - drei bis fünf Personen nach dem Persönlichkeitswahlrecht angekreuzt werden. Im Fall von Peter sind es fünf, für die er sich entscheiden kann - muss er aber nicht. Peter kennt nur vier und gibt ihnen seine Stimme. Diejenigen Wahlwerber, die am meisten Studierende überzeugen können, stellen aber nicht nur die Studienvertretung, sondern entsenden auch Mandate in die Fakultätsvertretung. Ist das erst einmal geschafft, muss Peter nur noch für die Fraktion, die ihn im universitären Studierendenparlament vertreten soll, sein Kreuz machen. Im Gegensatz zur Studienvertretungswahl gilt hier das Listenwahlrecht.

Je nach dem Stimmenanteil in einer Universitätsvertretung entsenden die Fraktionen anteilsmäßig Mandate in die ÖH- Bundesvertretung. Bis zur Reform 2005 konnten die Studierenden auch auf Bundesebene ihre Stimme für eine Fraktion direkt abgeben.

Nach den letzten ÖH-Wahlen hatte Wissenschaftsminister Karlheinz Töchterle noch eine Rückkehr zur Direktwahl der Bundesvertretung begrüßt, für die diesjährige Wahl wurde die Forderung der ÖH-Spitze jedoch nicht realisiert. Als Grund nannte Töchterle, dass die ÖH keinen einheitlichen Vorschlag aller großen Fraktionen zur Wiedereinführung der Direktwahl vorgelegt habe.

Stimmen sammeln

Schafft eine Fraktion aufgrund zu weniger Stimmen an einer Universität kein Mandat für die Bundesvertretung, kann sie trotzdem einen Sitz über sogenannte Listenverbände erlangen. Für diese kann jede Fraktion sechs oder mehr Universitäten, an denen sie antritt, zusammenschließen. Erreicht der Listenverband einer Fraktion über 1000 Stimmen, gibt es für sie einen zusätzlichen Sitz im bundesweiten Studierendenparlament. Wie viele Mandate am Ende besetzt sind, kann daher erst nach der Wahl genau gesagt werden - 94 Mandate sind jedenfalls fix. Hinzu kommen noch die Mandate der erfolgreichen Listenverbände. Die ÖH rechnet damit, dass heuer zum ersten Mal über hundert Mandate vergeben werden.

Ist Peter nun für keine weitere Studienrichtung und an keiner weiteren Uni inskribiert, ist sein Beitrag zur Wahl vollbracht. Studierende, die für mehr als ein Studium eingeschrieben sind, können für jede Universität und alle Studienrichtungen ihre Vertretung separat wählen.

Bis Peter das Ergebnis der ÖH-Wahl erfährt, dauert es noch ein wenig: Nach dem letztmöglichen Urnengang am 16. Mai werden die Stimmen ausgezählt und in der Nacht die Ergebnisse präsentiert sowie die Mandate vergeben.

PHs wählen bis Herbst

Die endgültige Zusammensetzung des bundesweiten Studierendenparlaments wird aber erst im Herbst feststehen. Die Fachhochschulen und Pädagogischen Hochschulen haben ein anderes Wahlrecht, teils wird dort erst in den nächsten Monaten gewählt. Über den Sommer bleiben ihre alten Mandate gültig. (Oona Kroisleitner, Selina Thaler, Maria von Usslar, Rosa Winkler-Hermaden, DER STANDARD, 22.4.2013)

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von welcher partei wurde das vorgeschlagen

Es gibt einen Ausweg.. Zumindest auf der TU... Die Fachschaften sind mehr oder weniger Anarcho-Syndikalistisch organisiert (auch wenn sie es nicht wissen^^), dh kann jeder sofort mitwerken an der Politik. Die politischen Verantwortungsträger sind dh auch immer leicht und umbürokratisch zu erreichen.. Außerdem geht es hier weniger um Ideologie, sondern mehr darum gangbare Lösungen zu finden. Vom Eindruck her den ich gewonnen habe, rennt es bei uns sehr gut.

Wirklich guter Beitrag!

Habe heute ein Streitgespräch zwischen RFS und VSSTÖ gesehen. Sehr spannend. Interessant auch, wie viel die ÖH anscheinend macht, von dem ich überhaupt nchts gewusst habe.

http://mokant.at/politik/1... teil1.html

ich hab es leider nicht ganz kapiert.

das hier dargebrachte volksschulniveau ist mir zu hoch.
bitte um eine anleitung, die auch ein kleinkind verstehen kann.

danke!

> ein (unterbelichteter) student <

haha

Fridoline :D herrlich!

Tolle Arbeit

Ich finde, dass man mal sehen muss wieviel ehrenamtliche Arbeit auf der ÖH geleistet wird. Dafür müsste es viel mehr Anerkennung geben!
Die Leute die sich darüber aufregen was alles falsch gemacht wird, sollten doch einfach selber mitarbeiten und dann nochmal ihre Meinung hier abgeben.

ÖH-Arbeit

Hey,
ich hab schon so viel Hilfe von ÖHlern bekommen, ich versteh nicht, warum alle Leute so gegen die ÖH bashen. Danke mal an dieser Stelle :)

Wenn die ÖHlerInnen zwar gute Arbeit leisten, sich aber auch mit den ÖH-Beiträgen bereichern, bzw. sie verschleudern, dann ist die Motzerei verständlich! Und viele "Erfolge" der ÖH sind einfach passiert und werden als hart erkämpft beworben. Die ÖH ist einfach der Kindergarten der politischen Landschaft und als Zwangsmitglied blicke ich mit Wut auf die Aktionen verschiedenster Fraktionen. Würde gerne austreten und dafür auf das bisschen Service verzichten!

Ich bin 3 Wochen auf Seminar im Ausland mit der Uni und kann deshalb nicht wählen. Briefwahl oder ähnliches gibt es nicht... eigentlich ein Witz.

hatte das gleiche vor 2 jahren
vor 4 jahren hab ich dafür per e voting gestimmt

Schon ziemlich bedenklich,

wenn man angehenden Akademikern derart simple Dinge in Kindergartenmanier erklären muss.

ich seh kein problem an simplen erklärungen. warum verkomplizieren, wenn's tatsächlich so einfach darstellbar ist?

Wem soll man denn bitte wählen? Welche Partei ist nicht lächerlich oder/und übt schon das brave Parteisoldaten Dasein?

FLÖ

die Fachschaftslisten. Die sind nur dazu da, dass es eine Fraktion für die engagierten gibt, die nicht im Parteizirkus mitschwimmen.

ich hab 2 fragen:

1) warum ist der gesamte öh-apparat derart künstlich aufgebläht? (ich kann mir nur vorstellen, damit versorgungspsten für parteisoldaten vorhanden sind; und jetz kommt's ma nicht mit dem argument, die öh ist unabhängig, KEINE fraktion ist dort unabhängig, selbst wenn sie es im namen tragen)

2) warum DARF die bundesvertetung NICHT direkt gewählt werden, d.h. welches kalkül steckt hier von den parteien dahinter?

3) ist eine studentInnen-vertretung wirklich eine vertretung, wenn nur 28,45% (wahlbeteiligung 2011) der wahlberechtigten wählen gehen?

1) wie bereits erwähnt: die Fachschaftslisten sind unabhängig. Wenn du's nicht glaubst, solltest du dich näher damit beschäftigen.

2) hin oder her: der Großteil der Studis weiß schon nichtmal, wen sie an ihrer Uni wählen soll (wo sie die Leute persönlich kennen könnten), auf Bundes-Ebene wär das noch abstrakter.

3) was wär die Alternative? keine Vertretung, nur weil nicht genug zur Wahl gehen?

"wo sie die Leute persönlich kennen könnten "

TU 20.000 Studis
Boku 11.000 Studis
Uni Wien 95.000 Studis

Kaum ein Student wird wohl die Leute persönlich kennen. Es würde keinen Unterschied machen wenn man direkt wählt. EIgentlich wäre es fairer weil jede Stimme gleich viel wiegen würde.

Zu meiner Zeit an der Uni Innsbruck

war es so:

Am Anfang kennst du niemenden und keiner kennt dich

Dann kennst du alle und alle kennen dich.

Wenn du niemanden kennst aber alle kennen dich, ist es Zeit zu promovieren.

regionale Nähe

auch auf einer Uni mit 95.000 Studis kann ich aber zu Sprechstunden, Veranstaltungen, Treffen, ... gehen und die Leute persönlich kennenlernen, wenn mir was daran liegt. Das is bundesweit jetzt nicht so einfach.

Klar, wenn man das will, dann kann man die Vertreter persönlich kennenlernen

den Großteil der Studenten ist das aber nicht wichtig.

Und ganz ehrlich: In der Politik funktioniert es auch ohne die Leute persönlich zu kennen...

Zu Frage 1)

Was verstehen Sie unter künstlich aufgebläht? Die Einteilung in Studienvertretung (StV) - Fakultätsvertretung (FV) - Universitätsvertretung (UV) - Bundesvertretung (BV) ist zum Teil historisch bedingt, macht aber durchaus Sinn.

Die Studienvertretung kümmert sich um Studierende einer Studienrichtung (Beratung, Mitausarbeitung der Curricula, etc.). Ist quasi Anlaufstelle auf Institutsebene.

Die Fakultätsvertretung (muss es nicht geben, macht nur Sinn, wo es auch Fakultäten gibt) kümmert sich um Studierende auf der Fakultät. Ist auch oftmals der Link zwischen UV (bzw. ÖH-Vorsitz) und StVen (macht auf Großen Unis mit vielen StVen durchaus Sinn). Weiters Mitarbeit in Fakultätsweiten Gremien. Anlaufstelle auf Fakultätsebene.

Fortsetzung

Die Universtitätsvertretung (entspricht "Parlament") wählt ÖH-Vorsitz (und Referenten; quasi die "Regierung") und entsendet in den Senat. Vertretungsarbeit auf Uni-Ebene, quasi, vertritt also Studis gegenüber Rektorat. Hat verschiedene Referate ( in etwa "Ministerien"), die sich um verschiedenste Aufgabenbereiche kümmern (zB Organisation von größeren Beratungen, Miet- und Arbeitsrechtsberatung für Studis, Hilfe bei Berufungen gegen Noten, etc). Gibt aber auch Referate Frauenförderung, LesBiSchwule, Kultur, Sport, ... (hängt von der jeweiligen Uni-ÖH ab). Welche es genau gibt, bestimmt die Universitätsvertretung (teilweise auch gesetzlich Vorgeschrieben, zB Wirtschaftsreferat).

Fortsetzung (2)

Die Bundesvertretung (am ehesten vergleichbar mit EU-Parlament, hinkt aber ein bißchen, da die einzelnen Uni-ÖHs unabhängig sind. D.h. BV kann UV nichts dreinreden) ist dann die Vertretung der Studis dem Ministerium gegenüber. Aufrgebaut ähnlich wie UV bzw. Uni-ÖH: Die BV (das Gremium) wählt Vorsitz. Auch hier gibt es Referate mit verschiedenen Aufgabenbereichen.

Aufgaben: Aufregen über sinnfreie Gesetze des Ministeriums (nutzt leider meistens nichts), aber auch Verwaltungstechnisches (Aufteilung der ÖH-Beiträge an die einzelnen Uni-ÖHs). Ortganisiert auch bundesweite Sachen wie zB Schulungen und Vernetzungstreffen für Leute von den Uni-ÖHs.

Vertritt Österreich auch in der ESU (European Students Union).

Fazit

Die ÖH kopiert quasi den Aufbau Unis: Institut - Fakultät - Universität - Ministerium.

Zum Schluss noch das Higlight für diejenigen, die bisher mitgelesen haben: In der ÖH vertreten sind nicht nur Uni-Studis, sondern auch jene von Fachhochschulen und Pädagogischen Hochschulen. Wie der Aufbau der ÖH (und die Wahl dort) genau aussieht, dürfen sie mich allerdings nicht mehr fragen. Damit habe ich mich als Uni-Student nicht auseinandergesetzt.

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