Fleißige Vorarlberger: Die Beschläge-Firma Blum meldete 2012 57 Erfindungen zum Patent an.
Wien - Die Patentanmeldungen beim Österreichischen Patentamt sind 2012 im Vergleich zum Jahr davor um fünf Prozent auf 2.552 gestiegen. Die Anzahl der Gebrauchsmuster ging hingegen deutlich um rund 12 Prozent auf 711 zurück. In wirtschaftlichen schwierigen Zeiten würden Unternehmen und Erfinder verstärkt auf das "harte Patent" setzen, anstatt auf das "weiche Patent" Gebrauchsmuster, sagte Patentamtschef Friedrich Rödler am Donnerstag vor Journalisten in Wien. Von den 3.263 angemeldeten Erfindungen stammten 485 aus dem Ausland und 2.778 (2011: 2.780) aus Österreich.
Unis holen auf
Am meisten Erfindungen meldete im vergangenen Jahr der Grazer Motorenentwickler AVL List mit 75 Patenten bzw. registrierten Gebrauchsmustern an, gefolgt vom Vorarlberger Beschlägehersteller Blum mit 57 Erfindungen und Siemens mit 45 Registrierungen. Besonders erfreut zeigte sich der Patentamtspräsident mit den deutlich gestiegenen Erfindungsanmeldungen von Österreichs Universitäten. Alle Hochschulen zusammengezählt würden sie 2012 auf Rang 4 des Erfindungrankings mit 36 Anmeldungen liegen, davon 20 von der TU Wien. In den Jahren davor seien es nur zwischen 23 und 25 Anmeldungen gewesen, so Rödler.
Beim Europäischen Patentamt (EPA) haben Österreicher im vergangenen Jahr mit 1.879 Anmeldungen um 8 Prozent mehr Erfindungen angemeldet. Bei der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) gingen Österreichs Anmeldungen hingegen um knapp 2 Prozent auf 1.323 zurück. " Das starke Instrument Patent, wird für die heimische Wirtschaft immer wichtiger, wenn es darum geht ihre innovativen Ideen national und international abzusichern, auch um neue Wachstumsmärkte zu erschließen", betone Rödler. Positive Impulse erwartet sich der Patentamtschef vom für 2015 geplanten EU-Patent. Die Anmeldekosten für einen EU-weiten Schutz würden von derzeit 30.000 Euro auf schätzungsweise 8.000 Euro sinken.
Oberösterreich vor Wien
Im Bundesländervergleich liegt Oberösterreich mit 742 Erfindungsanmeldungen wie in den Vorjahren auf Rang eins, gefolgt von Wien (503), Niederösterreich (450) und Steiermark (414). Am wenigsten Anmeldungen gab es aus dem Burgenland (46) und aus Salzburg (117).
Im vergangenen Jahr wurden beim Patentamt 6.506 Marken (+3 Prozent) angemeldet und 4.870 Marken registriert. Mit Jahresende waren damit rund 109.000 Marken national geschützt. Die Handelskette Spar Österreich registrierte mit 29 neuen Marken am meisten, gefolgt von den Österreichischen Lotterien mit 25 Neuregistrierungen, Herrn Dr. George S. Katcz (16) und die Verlagsgruppe News (15).
Die emotionale Debatte im vergangenen Jahr um die geschützte Herkunftsbezeichnung "Krainer Wurst" zwischen Österreich und Slowenien bezeichnete Rödler als "unglücklich". Es sei damals nicht darum gegangen, "Leichtigkeiten" zu schützen, sondern um Arbeitsplätze in der österreichischen Fleischindustrie im Zusammenhang mit der Herstellung der "Käsekrainer" zu schützen. Derzeit gebe es aber keine weiteren spektakulären Streitfälle, so der Patentamtschef. (APA, 11.4.2013)