Grüne: Koalition nur mit "sehr veränderter ÖVP"

3. April 2013, 14:23
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Grüne Spitzenkandidatin kann sich auch Regierungsbeteiligung unter Platter vorstellen - Wahlziel: "Mehrheit ohne ÖVP"

Innsbruck - Nur mit einer "sehr veränderten ÖVP" - sowohl was die Personen als auch die Inhalte betrifft - ist für die Grüne Spitzenkandidatin für die Tiroler Landtagswahl am 28. April, Ingrid Felipe, eine Koalition mit der Volkspartei nach der Wahl vorstellbar. Das oberösterreichische Modell mit einer Schwarz-Grünen Koalition sei auf Tirol nicht so einfach übertragbar, der Unterschied liege unter anderem in den handelnden Personen aufseiten der ÖVP, sagte Felipe am Mittwoch .

Im Gegensatz zum Spitzenkandidaten der Liste "vorwärts Tirol", Hans Lindenberger, schloss die Grüne Frontfrau jedoch eine Koalition mit der VP unter Landeshauptmann Günther Platter nicht aus. "Der Austausch eines Kopfes ist zu kurz gegriffen", erklärte die 34-Jährige. Felipe hatte im vergangenen Jahr noch vom "System Platter" gesprochen, dass es zu beenden gelte.

"Super Gefühl" für Landtagswahl

Sie habe ein "super Gefühl" für die Landtagswahl, meinte Felipe und untermauerte, dass bisher beste Ergebnis in der Geschichte der Tiroler Grünen aus dem Jahr 2003 mit rund 45.000 Stimmen und 15,59 Prozent übertreffen zu wollen. "Dazuzugewinnen ist das Minimalziel", zeigte sich die Landessprecherin optimistisch.

Ein weiteres Wahlziel sei eine "Mehrheit ohne die ÖVP". Felipe betonte erneut, als zweitstärkste Partei nach der Wahl mit den nächstgereihten Parteien außer der FPÖ und dem Team Stronach über eine Zusammenarbeit reden zu wollen. Aber auch mit der ÖVP werde man "wahrscheinlich reden", ließ sich die Spitzenkandidatin nicht in die Karten blicken.

Der Beschluss des von der ÖVP bisher vehement abgelehnten "Gemeindegut-Rückübertragungsgesetz" in Sachen Agrargemeinschaften bleibe eine Koalitionsbedingung, ebenso wie neue Seilbahngrundsätze mit klar festgelegten Ausbaugrenzen.

Heimische Betriebe würde Felipe bei Aufträgen des Landes vor allem dann bevorzugen, wenn sie "ökologische und sozioökonomische Kriterien" erfüllen. Tirol solle zum Innovationsmotor bei alternativen Bauten werden. Diesbezüglich solle es Initialförderungen geben und damit Greenjobs geschaffen werden. Zudem forderte die LAbg. unter anderem eine Reform der Geschäftsordnung des Landtages. Dadurch solle es nicht mehr wie bei den vergangenen Landtagssitzungen in Sachen Agrargesetz passieren, dass eine Minderheit den Beschluss einer Mehrheit verhindern könne. (APA, 3.4.2013)

  • Grünes Wahlziel ist eine "Mehrheit ohne ÖVP".
    foto: der standard/müller

    Grünes Wahlziel ist eine "Mehrheit ohne ÖVP".

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