SPÖ und ÖVP könnten dritte Partei für Koalition brauchen

1. April 2013, 17:35
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Regierungsparteien müssen laut STANDARD-Umfrage um Mandatsmehrheit bangen

Linz - Die derzeit einzig mögliche Zweierkoalition - jene aus SPÖ und ÖVP - könnte nach der nächsten Nationalratswahl womöglich ohne Mehrheit dastehen: Die jüngste Market-Hochrechnung für den STANDARD ergibt nämlich, dass die SPÖ bei der nächsten Wahl nur mit 26 Prozent der Stimmen rechnen kann (der niedrigste Umfragewert seit dem Herbst 2010), die ÖVP mit 24 Prozent. Das ist ein Wert, über den sie seit Mitte vorigen Jahres nicht hinauskommt - und etwa zwei Prozentpunkte unter dem Wahlergebnis vom September 2008.

Damals hatten die ÖVP 25,98 Prozent und die SPÖ 29,26 Prozent - was rund fünfeinviertel Prozent über der notwendigen Stimmenmehrheit liegt und insgesamt 108 der 183 Nationalratssitze brachte.

Keine Chance für Schwarz-Blau oder Rot-Grün

"Aufgrund der Wahlarithmetik kann sich auch mit 50 Prozent der Stimmen eine Mandatsmehrheit ausgehen, für eine Regierungsbildung braucht man aber nicht nur 92 Sitze, sondern einen Polster für den Fall, dass während der Legislaturperiode der eine oder andere Abgeordnete abspringt", sagt Market-Chef Werner Beutelmeyer.

Was er als sicher ansieht: "Weder Schwarz-Blau noch Rot-Grün können realistisch auf eine Mehrheit hoffen - daher wird man auch im Wahlkampf solche Feindbilder nicht an die Wand malen können."

FPÖ auf tiefstem Wert seit der Wahl

In Zahlen: Die FPÖ kommt in der Hochrechnung nur noch auf 19 Prozent - das ist der niedrigste Wert seit der letzten Nationalratswahl, bei der die FPÖ 17,5 Prozent erreicht hatte. Danach war sie in allen Umfragen konstant über 20 Prozent, die besten Werte hatten die Freiheitlichen zur Jahresmitte 2011 mit 28 Prozent.

Die Grünen haben in der jüngsten Umfragewelle - 504 Befragte in der Karwoche - 14 Prozent. Sie sind seit Jahren in den Umfragen über ihrem Wahlergebnis (10,43 Prozent), üblicherweise in einer Bandbreite von 13 bis 16 Prozent.

Das BZÖ - 2008 noch mit Jörg Haider an der Spitze auf 10,7 Prozent - ist in der Market-Hochrechnung mit vier Prozent ausgewiesen, das könnte sich also für einen Wiedereinzug ins Parlament ausgehen. Das Team Stronach kommt in diesem Modell auf zehn Prozent, weitere drei Prozent werden anderen Parteien zugerechnet.

Theoretische Kanzlerwahl

Im Jahr 2008 hatten 292.603 Wähler Kleinparteien wie Liberales Forum (LIF), die Kommunisten oder beispielsweise die Liste Fritz gewählt - das waren knapp sechs Prozent der Stimmen. Je mehr Stimmen auf Parteien entfallen, die dann den Sprung ins Parlament doch nicht schaffen, desto leichter kann eine Zweierkoalition auch ohne Stimmenmehrheit eine Mandatsmehrheit bekommen.

DER STANDARD lässt auch regelmäßig erheben, wen die Wahlberechtigten zum Bundeskanzler machen würden, wenn man den Regierungschef direkt wählen könnte. Dabei kommt der Amtsinhaber, SPÖ-Vorsitzender Werner Faymann, auf 28 Prozent, er liegt somit besser als seine Partei. Vizekanzler und ÖVP-Chef Michael Spindelegger würde von 21 Prozent gewählt, der beste Wert, den er bisher erreicht hat.

Die Grünen-Chefin Eva Glawischnig liegt mit zwölf Prozent vor FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache (11) und Frank Stronach, der auf fünf Prozent zurückgefallen ist, nachdem er rund um die Vorstellung seiner Partei schon bei neun Prozent gelegen war. Josef Bucher vom BZÖ würden zwei Prozent ihre Stimme geben.

Eine Richtungsfrage

Und wohin geht der Trend? DER STANDARD ließ dazu fragen: "Ganz allgemein: Bewegen sich die Dinge in Österreich alles in allem in die richtige Richtung, oder bewegen sich die Dinge eher in die falsche Richtung?"

  • Nur zehn Prozent der Befragten sagen, dass sich das Land überwiegend in die richtige Richtung bewege. Am ehesten sind es Anhänger der Volkspartei und (etwas weniger) der SPÖ, die zu dieser Einschätzung kommen.
  • Weitere 48 Prozent gehen von einer Entwicklung aus, die teilweise in die richtige Richtung weist. Hier sind es neben den Anhängern der Koalition auch die meisten Grün-Wähler, die so denken.
  • Teilweise in die falsche Richtung sagen 34 Prozent, acht Prozent sehen das Land sogar überwiegend in die falsche Richtung unterwegs. Besonders negativ ist die Sicht der FPÖ-Wähler. (Conrad Seidl, DER STANDARD, 2.4.2013)
  • Der Vize bleibt dem Kanzler dicht auf den Fersen: Michael Spindeleggers ÖVP liegt nur knapp hinter Werner Faymanns SPÖ.
    foto: der standard/cremer

    Der Vize bleibt dem Kanzler dicht auf den Fersen: Michael Spindeleggers ÖVP liegt nur knapp hinter Werner Faymanns SPÖ.

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