Die Auto-Reanimation der Wiener VP

Analyse23. März 2013, 12:00
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Die Wiener Schwarzen sägen gern an Chefsesseln - Dank Parkpickerl wurde Manfred Juraczka zum unumstrittenen Frontmann

 Wien - In der Wiener VP herrscht absoluter Ausnahmezustand. Wo auch immer man in die Partei hineinhört, überall derselbe, mit leichter Verwunderung vorgetragene Befund: Es gibt derzeit keine Obmanndebatte. Sogar Wörter wie "unumstritten" oder "harmonisch" werden bei der Beschreibung der schwarzen Befindlichkeit verwendet.

Das will etwas heißen in einer Partei, die sich unendlich an der Nabelschau delektiert. "Die Wiener VP lässt keine Intrige aus", sagte Ex-Parteivorsitzender Bernhard Görg noch vor eineinhalb Jahren dem Standard. Heute meint er, die Partei stehe "so gut da wie schon lange nicht". Wie konnte das bloß passieren?

Rückblick. Im September 2011, fast ein Jahr nach den katastrophalen 13, 99 Prozent bei der Gemeinderatswahl, reichte es Parteiobfrau Christine Marek. Sie trat vor allem wegen "Angriffen aus den eigenen Reihen" zurück. Die Partei sei so zerstritten, dass nicht einmal fraktioniert werde, jeder kämpfe gegen jeden - so beschrieb es einer von Mareks (wenigen) Mitstreitern.

Niemand wollte auf den Schleudersitz. Es dauerte fast drei Monate, bis sich herausstellte, dass die Wahl wohl auf Manfred Juraczka fallen würde, einen weitgehend unbekannten Bezirksschwarzen aus Hernals. Drei Monate, in denen die VP die Oppositionsarbeit quasi komplett der FP überließ. Der Verfall der Schwarzen war den Wienern nicht verborgen geblieben, in manchen Umfragen blieben sie sogar einstellig.

Rot-grüner Elfmeter

Beim Parteitag im Februar 2012 rief Juraczka schließlich den großen Neustart aus. Damit allein hätte er den Turnaround nicht vollbracht; aber dann hat die rot-grüne Stadtregierung, wie Ex-Parteichef Görg es formuliert, Juraczka "den Ball auf den Elfmeterpunkt gelegt": Sie weitete die Parkpickerlzonen aus - und traf VP-affine Klientel mitten ins Herz.

Es sei Juraczkas Idee gewesen, eine Volksbefragung zu initiieren, heißt es innerhalb der Partei, und nicht wenige hätten ihm davon abgeraten - aus Angst, man könne sich mit dem Versuch, 57.000 Unterschriften zusammenzubekommen, blamieren. Das Gegenteil war der Fall: Gut doppelt so viele Wiener wie nötig unterschrieben. Die Auto-Reanimation der Partei war gelungen.

Der Rest der Geschichte in Kürze: Das Rathaus schmetterte die von der VP intendierte Ja-Nein-Befragung zum Parkpickerl wegen Verfassungswidrigkeit ab. Rot-Grün war unter Zugzwang und überlegte sich eine ganz verschwurbelte Parkpickerlfrage, die im Olympia-Getöse ziemlich unterging. Egal - die VP war gerettet. In aktuellen Umfragen liegt sie beim letzten Wahlergebnis, mitunter sogar etwas darüber.

Die Konsolidierung der Partei ist also gelungen - die Verbreiterung und Erneuerung, die sich viele vom Obmann erwarten, geht zögerlicher vonstatten. Von den fünf Bezirksvorstehern, die die VP stellt, befinden sich mit Ausnahme der 34-jährigen Veronika Mickel in der Josefstadt alle im Seniorenalter. Gedanken an den Ruhestand sind für einige dennoch weit weg: So will Döblings Langzeit-Bezirksvorsteher Adolf Tiller, immerhin auch schon 74, bei der Wahl 2015 noch einmal antreten.

An den Bezirksgranden dürfte sich Juraczka ebenso seine Zähne ausbeißen wie an so manchen Gemeinderäten. Gäbe es im Rathausklub nicht Isabella Leeb, die mit Bildungs- und Sportthemen Stadtrat Christian Oxonitsch (SP) gehörig auf die Nerven geht, käme von den Schwarzen inhaltlich fast nichts. "Der Rathaus- und der Parlamentsklub sind unser Pferdefuß", sagt ein Insider. Juraczka selbst will "Junge und Frauen" in der Partei forcieren, betont aber gleichzeitig: "Ob jemand engagiert ist, misst sich nicht an der Geburtsurkunde." Immerhin hat er einen Antrag der VP-Frauen unterstützt, laut dem Wahllisten künftig streng nach Reißverschlusssystem erstellt werden. In schwarzen Kreisen alles andere als selbstverständlich.

Mehr als das Parkpickerl

Juraczkas größte Herausforderung dürfte dennoch die inhaltliche Neupositionierung werden. Will sich die Partei in Richtung 20 Prozent entwickeln, dann werden das Parkpickerl und die (vom Wirtschaftsbund heftig torpedierte) Verkehrsberuhigung der Mariahilfer Straße als Reibebaum nicht genügen. Einen unaufgeregten, lösungsorientierten Zugang zum Thema Integration wünscht sich so mancher an der Basis, oder die Besinnung auf Kernkompetenzen wie Wirtschaft. Juraczka meint, der Verkehr werde ein Thema bleiben, aber auch die "rot-grüne Gebührenlawine" .

Der Parkpickerl-Erfolg hat Juraczka nicht zuletzt eines gebracht: Zeit. Selbst die intrigierfreudigsten VPler tun sich derzeit schwer, am Sessel jenes Mannes zu sägen, dank dessen die Partei wieder zurück im politischen Diskurs ist. Aber bis zur Wahl sind es noch zweieinhalb Jahre. Und dass bei der Wiener VP Harmonie vom Ausnahme- zum Dauerzustand wird, darf bezweifelt werden. (Andrea Heigl, DER STANDARD, 22./23.3.2013)

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    Die Erwartungen an Manfred Juraczka sind hoch. Der Parkpickerl-Erfolg hat ihm aber zumindest eines gebracht: Zeit.

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