Heide Schmidt: "Es liegt an der Oberflächlichkeit der Wähler"

Interview22. März 2013, 18:51
621 Postings

Die Ex-Liberalen-Chefin fordert ein größeres Engagement der Bevölkerung in der Politik

STANDARD: Sollen wir Sie zu Beginn oder erst am Ende fragen, ob Sie ein politisches Comeback planen?

Schmidt: Ich plane keines und werde auch ungeplant keines haben.

STANDARD: Ist Matthias Strolz der richtige Spitzenkandidat für die Plattform Neos/LIF?

Schmidt: Dazu kenne ich ihn und die Alternativen zu wenig. Ich habe mich nicht mit potenziellen anderen Kandidaten auseinandergesetzt. Eine Doppelspitze wäre wohl auch nicht ideal.

STANDARD: Kommt bei Ihnen Wehmut auf, dass Ihre Partei unter anderer Marke und Namen antritt?

Schmidt: Natürlich ist es schade, dass das LIF ins Hintertreffen gerät. Aber das ist einfach das Ergebnis der verlorenen Wahlen. Wichtig ist, dass die Menschen, die zur Wahl gehen, wissen, dass es um eine Plattform mit Liberalen geht.

STANDARD: Besteht die Gefahr, dass eine gut eingeführte Marke wie die des LIF kaputt gemacht wird?

Schmidt: Die Marke ist auf der einen Seite positiv belegt, sie hat aber im Rucksack auch eine Reihe von Wahlniederlagen. Das muss man berücksichtigen. Die Bündelung war gescheit.

STANDARD: Das LIF hat einen guten Ruf, es gilt als politisch integer – dennoch wurde es nicht gewählt. Woher kommt das?

Schmidt: Es ist immer eine Mischung aus Dingen, die man beeinflussen kann, die man nicht beeinflussen kann, und aus Fehlern, die man gemacht hat

STANDARD: Was haben Sie falsch gemacht?

Schmidt: Wenn ich an das Jahr 1999 zurück denke, hat es mir vielleicht an Kraft gefehlt. Das alleine wird es nicht gewesen sein. Inhaltliche und strategische Fehler sind wichtiger – und die strategischen kann ich bis heute nicht erkennen. Denn mein Anspruch an eine liberale Partei ist, dass man Themen ganzheitlich anlegt. Den kann ich nicht ändern. Das halten viele für naiv, aber man darf Politik nicht auf einige wenige Felder reduzieren, nur weil sich manche vielleicht besser verkaufen als andere.

STANDARD: Sind die liberalen Inhalte modern genug in der jetzigen Auseinandersetzung?

Schmidt: Sie sind zeitlos. Weil sie eine Frage des Menschenbildes sind: Wie will man, dass eine Gesellschaft funktioniert? Wenn von Eigenverantwortung gesprochen wird, geht es Liberalen um die Stärkung des Individuums und nicht so sehr um die Schwächung des Staates. Wenn der Einzelne seine Lebensqualität verbessert, wirkt sich das auf die Gesellschaft aus.

STANDARD: Das braucht viel Erklärungsbedarf beim Wähler.

Schmidt: Die Zusammenhänge interessieren die meisten Leute überhaupt nicht. Aber das macht ja nichts. Ich möchte Politiker, bei denen ich den Eindruck habe, dass sie die Zusammenhänge begreifen. Das müssen sie dann anders vermitteln, einfacher und ergebnisorientierter, aber sie sollen die Problemlösung aus einer gesamtheitlichen Sicht entwickelt haben. Ich möchte mich darauf verlassen können, dass wenn Problem X auftaucht, der Politiker aus einem Erfahrungsschatz damit umgehen kann.

STANDARD: Sehen Sie solche Politiker derzeit?

Schmidt: Kaum.

STANDARD: Mit welchem Politiker würden Sie gerne diskutieren?

Schmidt: (denkt lange nach) Da gibt es schon ein oder zwei. Aber ich will keine Namen nennen

STANDARD: Könnten Sie heute leichter ins Parlament einziehen?

Schmidt: Ich bin sehr enttäuscht, dass es 2008 nicht geklappt hat. Ich hatte damals das Gefühl, dass ein Fenster da ist: dass die Enttäuschung der Leute, dass es uns nicht mehr im Parlament gibt, groß genug ist um als Wahlmotivation zu wirken und die übrige Angebotslage so war, dass man uns einfach aus demokratiepolitischen Gründen wieder eine Chance gibt. Aber ich glaube es heute wieder.

STANDARD: Wäre es gut, wenn es ein größeres Engagement von Wirtschaftsleuten in der Politik geben würde?

Schmidt: Absolut. Wobei ein Vergleich von Hans Peter Haselsteiner und Frank Stronach aus meiner Sicht unsinnig ist, das sind zwei Welten. Ich fände es bemerkenswert, wenn es mehr Menschen gäbe wie Haselsteiner. Sie sind leider dünn gesät.

STANDARD: In Kärnten hat es eine Wahl gegeben, die in diesem Ausmaß...

Schmidt: Hochüberraschend war! Ich habe damit gerechnet, dass die FPK verlieren wird, aber das Ausmaß habe ich den Kärntnern nicht zugetraut. Es hat mich mit diesem Bundesland wieder versöhnt.

STANDARD: Ist das Ergebnis das endgültige Ende vom Erbe Haiders?

Schmidt: Wer weiß das. Mein Gott, wie oft hat man das System totgesagt und doch ist es wieder erstanden. Aber es hat eine Entzauberung stattgefunden.

STANDARD: Wer ist für den Umschwung verantwortlich?

Schmidt: Ich glaube, es war ein Miteinander: Parteien, Medien, Justiz. Politische Hartnäckigkeit lohnt sich, das muss man dem Grünen Kollegen Rolf Holub hoch anrechnen. Da war ein ehrliches demokratiepolitisches Interesse dahinter. Und dann ist endlich die Justiz angesprungen und das gibt einem wieder Hoffnung. Denn in einem Land zu leben, wo das Vertrauen in die Justiz so beschädigt ist, ist nicht angenehm.

STANDARD: Holub hat sich engagiert, die Grünen lagen aber nur zwei Prozente vor dem Team Stronach. Woher kommt dessen Erfolg?

Schmidt: Das hinterlässt bei mir eine tiefe Frustration. Ich glaube, es liegt am Mangel der Ernsthaftigkeit und an einer Oberflächlichkeit der Wähler. Die Wähler sind selbst dafür verantwortlich, welches System sie haben. In Kärnten hat eine Stimme darüber entschieden, dass ein Mandat vom BZÖ zu den Grünen wandert. Wie oft denkt man sich: Auf mich kommt es nicht an. Aber es sind Beispiele wie diese, die zeigen, dass es auf den Einzelnen in der Masse ankommt. Es gibt eine Verantwortung der Bürger, und das macht es so wichtig, sich in der Politik zu engagieren.

STANDARD: Ist die viel diskutierte Politik-Verdrossenheit der Bevölkerung ein Phänomen der Zeit oder fällt es jetzt nur stärker auf?

Schmidt: Es ist ein Phänomen der Zeit. Es geht uns gut, jedenfalls dem Großteil von uns. Die Entfernung der Generationen von der Katastrophe, vom Arm-sein und Nichts-haben wird immer größer. Da erlahmt bei vielen das Engagement und die Solidarität. Hinzu kommt, dass immer mehr der Eindruck herrscht, dass die Politik nicht mehr die entscheidende Kraft in der Lebensgestaltung ist. Sondern dass es die Wirtschaft und hier eine globalisierte Wirtschaft ist. Es ist auch wahr, dass dieser bestimmende Einfluss zugenommen hat.

STANDARD: Wenn es uns relativ gut geht, woher kommt dann der hohe Anzahl an Protestwählern?

Schmidt: Weil auch gut gehen unzufrieden machen kann. Wenn ich mir diese Menschen vorstelle, welche Art von Frust sie haben und wie sie den abladen, denk ich mir, es ist Unzufriedenheit auf hohem Niveau. Man erwartet mehr und weil man es nicht erreichen kann, sucht man jemanden, der daran Schuld trägt. Und wenn politische Kräfte jemanden servieren, der vermeintlich Schuld hat, ist es einfach. Da hat man auch noch die Legitimation, auch für Dummheit und Dumpfheit. Wenn ich an die Wahlplakate von Stronach denke, wo probiert wird zu vermitteln: „Ich kenne die Wahrheit" – da stellen sich mir alle Haare auf. Da müsste der Wähler doch eigentlich skeptisch sein, als zugetan. Trotzdem funktioniert das.

STANDARD: Ist das Phänomen Stronach ein Strohfeuer oder bestehen langfristige Chancen?

Schmidt: Das ist nichts langfristiges, aber auch Strohfeuer können zu lange dauern.

STANDARD: Hat die FPÖ durch dieses Strohfeuer ein Problem?

Schmidt: Ja. Es ist zum ersten Mal der Fall, dass eine politische Bewegung neben der FPÖ Wählerstimmen absaugt, die völlig unreflektiert sind. Und die noch dazu ein besseres Gewissen haben können, denn eine offenkundige Ausländerfeindlichkeit habe ich beim Team Stronach nicht wahrgenommen. Man kann also ein simples Nein sagen, ohne dass man sich dafür zu genieren braucht. Aber konstruktive Alternativen hat man damit nicht gewählt, das sollten die Menschen bedenken.

STANDARD: In den vergangenen Tagen hatte Strache schwer mit der Partei zu kämpfen.  Woran liegt es, das er sich nicht durchsetzen kann?

Schmidt: Glücklicherweise kenne ich die Internas dort nicht mehr. Es war seinerzeit schon mühsam genug.

STANDARD: Wo lag der Unterschied zwischen Ihrer Abspaltung mit dem LIF und allen anderen?

Schmidt: Beim LIF war es eine inhaltliche Sache, bei den anderen eine strategische. Aber mir ist leid um die Zeit, darüber nachzudenken, welche Probleme Strache oder die FPÖ hat.

STANDARD: Gut, reden wir über die Grünen.

Schmidt: Das ist immer auch eine Frage der Glaubwürdigkeit. Ich hab mich von der Volksbefragung gefrotzelt gefühlt. Denn das Thema direkte Demokratie haben die Grünen schnell aufgenommen und dafür geworben. Dann mussten sie einen Offenbarungseid leisten, weil sie in der Regierung in Wien sind. Über das Parkpickerl wurde nicht zur rechten Zeit abgestimmt. Als Eva Glawischnig in einem Interview darauf angesprochen wurde, hat sie sinngemäß geantwortet: Man kann nicht einen beliebigen Baustein herausnehmen. Ich hab mir gedacht: Sie hat recht. Aber sie muss die Konsequenz daraus ziehen. Sie haben quasi am eigenen Leib erlebt, dass das mit der direkten Demokratie nicht so einfach ist und sich daher in einem ihnen wichtigen Fall von ihr verabschiedet. Das ist ein Verhalten, wie man es von den anderen Parteien zum Überdruss kennt.

STANDARD: Nutzen Sie moderne Medien, wie Twitter?

Schmidt: Es ist eine Schande, aber nein. Ich unterstütze sie aber. Wie etwa respekt.net, das halte ich für eine tolle Initiative.

STANDARD: Was halten Sie von der Posting-Kultur?

Schmidt: Ich finde es nicht angenehm. Es lässt Feigheit zu und eine Art von Artikulation, zu der man nicht stehen muss. Das ist mir unsympathisch. Aber es ist auch ein Ventil und zeichnet ein Bild eines gesellschaftlichen Biotops. Ich habe ein Problem mit dieser Art der Verkürzung. Das ist vielleicht konservativ gedacht, aber ich habe die Sorge, dass, wenn sich die Schrift so verknappt es sich auch auf das Denken auswirkt. Denn man denkt in Sprache. Bei der notwendigen Verkürzung muss man einerseits die Sache auf den Punkt bringen, das ist etwas Positives. Aber die negative Seite ist, dass das keinen Platz für Differenzierung lässt: Man gleitet aus einer Schwarz-Weiß-Sprache in eine Schwarz-Weiß-Welt.

STANDARD: Haben Sie sich das mit dem Comeback anders überlegt?

Schmidt: Nein. Aber mir ist jemand eingefallen, mit dem ich gerne eine inhaltliche Diskussion führe: Heinz Fischer. (Saskia Jungnikl, Rainer Schüller, DER STANDARD, 23./24.3.2013)

Heide Schmidt (63)

gründete 1993 das Liberale Forum. Derzeit ist die studierte Juristin Chefin des Instituts für eine offene Gesellschaft.

  • "Die Entfernung der Generationen vom Armsein wird immer größer. Da erlahmt bei vielen die Solidarität."
    foto: der standard/cremer

    "Die Entfernung der Generationen vom Armsein wird immer größer. Da erlahmt bei vielen die Solidarität."

  • Das Kärntner Wahlergebnis "hat mich mit diesem Bundesland wieder versöhnt".
    foto: der standard/cremer

    Das Kärntner Wahlergebnis "hat mich mit diesem Bundesland wieder versöhnt".

Share if you care.