Obama auf Nahost-Fahrt: Einsicht ins Unverfügbare

Kommentar21. März 2013, 18:50
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Vom anfänglichen Nahost-Schwung aus Obamas erster Amtszeit ist nicht viel übrig geblieben

Es ist eine bemerkenswert indifferente Haltung, die Barack Obama bei seinem Besuch in Israel und den Palästinensergebieten an den Tag gelegt hat. Vom anfänglichen Nahost-Schwung seiner ersten Amtszeit ist nicht mehr viel übrig geblieben. Der US-Präsident, so scheint es, hat sich einmal politisch die Finger verbrannt und daraus gelernt. Und er hat Einsicht ins Unverfügbare genommen: Mit dieser Regierungskoalition in Jerusalem und mit dem immer gleichen Führungspersonal in Ramallah und Gaza sind keine großen Sprünge zu machen.

Warum also politisches Kapital im bis auf weiteres inexistenten Nahostfriedensprozess verbrennen? Warum nicht die Erwartungen so niedrig ansetzen, dass die Streitparteien bestenfalls versehentlich in Gespräche stolpern könnten? Bei seiner Rede in Jerusalem hat er den Stopp der israelischen Siedlungspolitik nicht mehr als Vorbedingung für Verhandlungen genannt. Die Israelis haben dafür davon abgesehen, neue Siedlungsprojekte anzukündigen - so wie während des Besuchs von US-Vizepräsident Joe Biden - und den Gast vor aller Welt zu desavouieren.

Lange galt, dass nur ein demokratischer US-Präsident in seiner zweiten Amtszeit eine realistische Chance habe, echte Führungsstärke an den Tag zu legen und echten Druck zu erzeugen, der notwendig wäre, um diesen Konflikt zu lösen. So, wie es jetzt aussieht, ist das von Barack Obama in den kommenden Jahren nicht zu erwarten. (Christoph Prantner, DER STANDARD, 22.3.2013)

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