Claudia Gamon ist Spitzenkandidatin der Julis

21. März 2013, 12:39
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Für Studiengebühren und Zugangsbeschränkungen

Wien - Mit Positionen wider den ÖH-Mainstream versuchen die Jungen Liberalen (Julis) bei den Wahlen zur Österreichischen HochschülerInnenschaft (ÖH) vom 14. bis 16. Mai zu punkten. Die Julis sprechen sich für Studiengebühren und Zugangsbeschränkungen sowie gegen die Pflichtmitgliedschaft in der ÖH aus. Als Spitzenkandidatin geht wie bereits 2011 die 24-jährige Wirtschaftsstudentin Claudia Gamon ins Rennen - neu ist dagegen die Kooperation mit den Neos.

Bei den letzten ÖH-Wahlen 2011 erreichten die Julis drei der 96 Mandate in der Bundesvertretung, dem österreichweiten Studentenparlament. Heuer wolle man sich verbessern, so Gamon. Immerhin trete man statt an neun nun an 18 der 21 Unis an. Aufgrund des "undemokratischen Wahlrechts" könne es aber durchaus sein, dass man trotz eines prozentuellen Zugewinns Mandate verliere, meinte Julis-Chef Nikolaus Scherak. Die Julis fordern daher die Wiedereinführung der Direktwahl der Bundesvertretung.

"Sinnvolles" Studiengebührenmodell

Mit ihrem Modell für nachgelagerte Studiengebühren wollen die Liberalen beweisen, "dass es auch sinnvolle Studiengebührenmodelle gibt", so Gamon. Demnach sollen grundsätzlich die Unis die Höhe der Gebühren festlegen, wobei es aber durchaus eine Höchstgrenze geben könne. Als Richtgröße würden dafür in anderen Ländern etwa zehn bis 30 Prozent der tatsächlichen Studienkosten herangezogen, so Gamon. Der Student könne dann entscheiden, ob er gleich zahlen wolle oder später. Wählt er letzteres, erhält er ein zinsfreies Bildungsdarlehen, das ab einer bestimmten Einkommenshöhe rückerstattet werden muss. Sollten nach 30 Jahren die Schulden nicht getilgt sein, übernimmt der Staat eine Ausfallshaftung: "Es soll ja nicht enden wie in den USA, wo man sein Leben lang mit Schulden dasteht", so Gamon.

Gleichzeitig sieht Gamon Studiengebühren verteilungspolitisch als gerechtfertigt an. Jeder Student solle sie als Investition ins eigene Leben sehen - "er ist es ja auch, der am meisten von einem Studium profitiert". Zu 100 Prozent staatlich finanzierte Unis wären eine Umverteilung von unten nach oben: "Da finanzieren die Leute das Studium ihrer künftigen Chefs". Die Einnahmen aus den Studiengebühren sollen direkt an die Unis fließen. Parallel dazu wollen die Julis Beihilfen und Stipendien ausbauen sowie dafür eintreten, dass die öffentlichen Mittel für die Bildung erhöht werden und die Unis mehr Drittmittel lukrieren.

Beschränkung statt "Stehlen von Lebenszeit"

In Sachen Zugangsbeschränkungen wollen die Julis den Unis überlassen, welche Aufnahmeverfahren diese anwenden wollen. Beschränkungen seien fairer als das "Stehlen von Lebenszeit" durch semesterlanges Warten auf Seminarplätze und Diplomarbeitsbetreuung. Bei der ÖH-Mitgliedschaft wollen die Julis den Studenten eine Opt-Out-Klausel einräumen - jeder solle selbst entscheiden, ob er sich von der ÖH vertreten lasse.

Die Julis verfügen derzeit über ein Wahlkampfbudget von 10.000 Euro. Keine finanzielle, sondern nur strategische und infrastrukturelle Unterstützung komme von den Neos. Eine Wahlempfehlung der Neos für die Julis halte man nicht für nötig, so Scherak, der wie Gamon auch den Neos angehört. Immerhin seien die bildungspolitischen Programme ohnehin praktisch dieselben. Als künftigen Koalitionspartner will Gamon niemanden per se ausschließen - es sei aber klar, dass man inhaltlich weder mit links- noch mit rechtsextremen Fraktionen zurechtkomme. Die Grünen und Alternativen StudentInnen (GRAS) zählt Gamon zwar nicht zu den extremen Fraktionen. Hier habe es zuletzt aber am zwischenmenschlichen Umgang gehapert. (APA, 21.3.2013)

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    Claudia Gamon war bereits bei der ÖH-Wahl 2011 Spitzenkandidatin der Julis.

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